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Kommentar: 23. 09. 2018: Heiner Hannappel,Heiner Hannappel
Berliner Pirouettentänze!



Es ist doch immer wieder ein Fest für das Auge, einer Ballettvorstellung zuzusehen, bei der Tänzerinnen und Tänzer mit in Jahren eingeübten anmutigen Bewegungen auf dem glatten Parkett ihr Können aufzeigen und zum Schluss den verdienten Applaus bekommen.

Wie kommt es bloß, dass ich nun an die Berliner „komische Oper“ denken muss, die offenbar wohl ins Kanzleramt und in den Bundestag verlagert wurde. Was uns dort nun seit dem Antritt dieser Regierung, also der kleinsten „Großen Koalition“ geboten wird, gleicht dem Tanz dreier ungeübter Pirouettentänzer, die das vornehme Parkett verlassen haben und ihre unbeholfenen Pirouetten in der Gülle eines noch nicht ausgemisteten Saustalles drehen, nicht bemerkend, dass sie unsere Demokratie von Nord bis Süd, von West bis Ost beschmutzen!

Wir sind immer noch dabei, den Traum einer uns respektierenden Demokratie zu träumen, einer Demokratie, die mit all ihren Institutionen der Gerechtigkeit und unserem Wohlbefinden dient, da wir ja unsererseits den Demokratie- und Generationenvertrag einhalten und diese Demokratie, also unseren Staat mit unserer Hände Arbeit über Steuern und Sozialabgaben finanzieren und dabei glauben, dass der von uns finanzierte Staat mit den ihm von uns gegebenen Mitteln gerecht und sorgsam in unserem Interesse umgeht. Welch ein Trugschluss! Wir erwachen zurzeit aus diesem schönen tiefen Traum und finden uns in einer Realität wieder, die uns mit sedierenden Statistiken, bestellten Meinungsumfragen und „uns geht es doch so gut wie nie“ Parolen uns an unserer eigenen Wahrnehmung zweifeln lassen soll!

Es widert einfach nur noch an, hinschauen und hinhören zu müssen. Selbst die Posaunenbläser der Regierung, die des öffentlich rechtlichen TV und der Merkel treuen Printmedien bleiben immer öfter die links-grünen Töne weg, da sie bislang in der Verleugnung ihrer eigentlichen Aufgabe, als sogenannte vierte Gewalt uns neutral zu informieren, stattdessen immer die Misstöne der Regierenden konzertant begleiteten oder übertönen mussten und ihnen nun für weitere Lobhudeleien einfach überstrapaziert die Luft fehlt. Murks bleibt Murks und Mist stinkt mit noch so viel einlullender und sedierender Begleitmusik nicht weniger.

Die Ballettmeisterin, die in nun fast 14 Jahren ihre zweifelhaften Drehkünste in den vielen 180 Grad Wendemanöver bewies, übertrifft sich wieder einmal selbst und rotiert und rotiert um ihre eigene schlecht ausgewuchtete Achse, da sie als DDR Sozialisierte, schon einen Linksdrall hatte, zwar die Dreh- und Fliehkräfte des Westens artig nachtanzte, aber nie so richtig dessen Choreografie begriff, nach der wir uns im sogenannten Westen nach dem verlorenen Krieg bewegten. Ihr „Markenzeichen“, die sich schon automatisch faltende „Raute“ täuscht eine Mitte vor, die sie jedoch längst in linker Richtung verlassen hatte und dummerweise die UNION gleich mitnahm.

Mit ihr auch die anderen, im Umfallen geübten Großkoalitionäre. Sie drehen sich und drehen sich aus Angst, wenn sie sich ausgedreht haben, ohne Schwung, umzufallen, liegen zu bleiben, ohne dann von irgendwem mehr aufgefordert zu werden, aufzustehen, um weiter um sich zu kreisen. Also rotieren die drei Großkoalitionäre weiter, um uns das anstehende Desaster dann noch als künstlerisch wertvolle tänzerische Einlage zu verkaufen.

So drehen sie sich, drehen sich und drehen sich in ihrem eigenen Kosmos, ohne anscheinend zu bemerken, dass ihr angewidertes Publikum ganz andere, reale, von diesen Pirouettentänzern selbst geschaffene, noch immer nicht behobene Sorgen hat. Unbezahlbare Mieten, Minirenten, Altersarmut wegen einer Durchschnittsrente (laut Mitteilung der deutschen Rentenanstalt Mitte September) von nur 750 Euro, zu niedrige Löhne, prekäre Arbeitsverhältnisse, Nullzinsen, Migranten und deren 50 Mrd. Kosten für ca. 2 Millionen pro Jahr, Globalisierungsfolgen, fehlende Internetanbindung ganzer Landstriche nebst einer deshalb nicht stattfindenden Ansiedlung oder Abwanderung dortiger Firmen, Veränderungen der inneren Sicherheit durch unkontrollierte. Zuwanderung über offengehaltene Grenzen, fehlende Pflegekräfte, fehlende Polizisten, fehlende Kita-Kräfte, fehlende Lehrkräfte, die man, wenn doch vorhanden, auch noch der Demütigung befristeter Beschäftigung aussetzt!

Allerorten kurzsichtiges, von Legislaturhorizonten begrenztes Handeln unserer gewählten Volksvertreter und Regierungen in Bund und Ländern! Und da wundert man sich in den Parteizentralen, dass die Bürger sich nach parteilichen Alternativen umsehen? Falsche, ignorante Parteipolitik, verlassene Positionen im Parteienspektrum erzeugten eine neue Partei, so logisch ist das! Dass diese Neupartei, die logisch, da sie rechtskonservativ ist, sich ständig gegen Ultrarechte, die sie unterwandern wollen, erwehren muss, ist doch klar. Ihr wirft man nun auch noch vor, die Koordinaten des Parteiensystems verändert zu haben. Auf die Verursacherin dieses neuen parlamentarischen Zustands, die Kanzlerin will angestrengt keiner kommen!

Und trotzdem verlieren alle Blockparteien von den Mainstreammedien sekundiert, ihre Kontenance, ihren Anstand, das parlamentarische Demokratieverständnis im Umgang mit diesem, von ihnen so empfundenen parteilichen Störenfried, den sie letztlich selbst auf den Plan riefen, und beleidigen so auch dessen Wähler millionenfach, die den Etablierten, da von denen verlassen, ihr Vertrauen entzogen.

Medial begleitet und unterstützt wird immer nur in der grün/links indoktrinierten Presse und Talkshows über irgendwelche Folgeerscheinungen debattiert, wie bei der Causa Maaßen, den Demos von rechts, weniger von links, den Proleten in Springerstiefeln, die grölend jeden Anlass nehmen, um unserer Demokratie auf den Nerven herumzutrampeln! Blitzschnell werden die bundesweit, auch die in Berlin hingemordeten, vergewaltigten, bedrohten und verängstigten Menschen anonymisiert, Verbrechen jeglicher Art, wenn von „südlich Aussehenden“ begangen, bagatellisiert und der Protest gegen solche Verbrechen rechtsradikalisiert verortet, normale Bürger rechtsradikal stigmatisiert und die Bürger aufgefordert, gelassen zu bleiben und gegebenenfalls ihren eigenen Tod gelassen hinzunehmen, da der Staat ja nicht überall, zu jeder Zeit, Sicherheit gewährleisten könne. Wir sollen mit den von dieser Kanzlerin verursachten Unsicherheiten eben leben, die sich wegen immer noch gesetzeswidrig offenen, unkontrollierten Grenzen, mit jedem weiteren Jahr in Größenordnungen von mehreren hunderttausend Migranten vergrößern!

Und wenn das noch nicht zu unserer Beruhigung reicht, werden wie in den letzten Tagen, so um den 18.9.18 Umfragen lanciert, nach denen wir Deutschen in Mehrheit, angeblich noch mehr Flüchtlinge begrüßten, und diese als eine kulturelle Bereicherung ansehen würden. So soll uns, den Kritikern dieser rechtswidrigen Migrantenpolitik eingeimpft werden, dass unser Denken, da unmoralisch wie inhuman, das Empfinden einer selbstsüchtigen Minderheit sei und wir uns umzustellen haben und uns gefälligst dem Jubelchor merkelscher Politik anschließen sollen.

Aber seltsam, um die Verursacherin des größten Übels unserer Tage, der unkontrollierten Migration, tanzt man herum und nennt das gesetzeswidrige Verhalten Kanzlerin Merkels nicht beim Namen! Seehofer tat dieses immer wieder, letztens mit der Äußerung, dass diese unkontrollierte Migration „die Mutter aller Probleme sei“! Recht hat er, der Herr Seehofer! Hier genau an diesem Punkt scheiden sich die Geister in dieser vor sich hinstolpernden GROKO.

Da verstößt die deutsche Bundeskanzlerin gegen unsere Grenzgesetze und verbietet ihrem Innenminister mit ihrer Drohung der Anwendung ihrer Richtlinienkompetenz und Bruch der Union nebst nachfolgendem Bruch der Regierungskoalition, der für die Wahrung von Recht und Gesetz an unseren Grenzen verantwortlich ist, das zu tun, was seines Amtes ist, nämlich die Grenzen endlich wieder nach drei Jahren zu kontrollieren, notfalls Zurückweisungen anzuordnen, um Recht und Gesetz wieder Geltung zu verschaffen.

Die Bundeskanzlerin Merkel stellt sich also bewusst gegen das Gesetz, und alle Parteien im Bundestag, außer der AfD, billigen diesen ungeheuerlichen Gesetzesbruch, nämlich die Aufgabe der Kontrolle über unsere Grenzen, der die Toleranz der Bürger, die innere Sicherheit und Innern Frieden Deutschlands aufs Höchste gefährdet. Jeder kann ohne Pass zu uns rein, aber keiner ohne Pass von uns weg. Was für ein Staatsverständnis dieser links/grünen Meinungsmafia!

Die Kanzlerin ignoriert mit der unbefristeten Grenzöffnung alle Warnungen der Sicherheitsexperten unserer Sicherheitsdienste, auch die Bedenken von Herrn Maaßen, der deswegen persönlich im Kanzleramt erschien, weswegen dieser schon damals 2015 bei ihr in Ungnade fiel. Merkel geht auf maximale Konfrontation mit Seehofer, nicht umgekehrt, wie uns aber eingetrichtert wird. Merkel spaltet, nicht Seehofer.

Doch Horst Seehofer gilt nun als der ewig nörgelnde koalitionäre Spielverderber, mittlerweile auch in seiner CSU, der persönliche Animositäten dem Staatswohl überordnet. Als ein „Gefährder“ wird er mittlerweile als Innenminister vom „Spiegel“ beschimpft und verunglimpft. Was ist aus dem einstigen mutigen „Spiegel“ geworden, eine mediale Lachnummer, der die Leser weglaufen. Nichts ist zu schade, Seehofer in den Dreck eigener schlechter Gesinnung zu ziehen, obwohl er derjenige ist, der auf die Fehler der Kanzlerin penetrant hinweist und Gesetz und Recht auf seiner Seite hat. Die Reihenfolge der Ereignisse, die zum Dissens zwischen Merkel und Seehofer führte, wird ignoriert und hysterisch geleugnet.

Merkels Migrationspolitik spaltet Deutschland, aber auch Europa in seiner schwersten Bewährungsprobe, angesichts des anstehenden unkontrollierten BREXIT, dessen Folgen noch gar nicht abschätzbar sind. Selbst der Charme des österreichischen Kanzlers Kurz reichte nicht, um die Uneinigkeiten der EU in Salzburg in Sachen Migration zu übertünchen.

Herr Seehofer hat nun Frau Nahles nach allen Regeln politischer Kunst ausgetrickst, ist standhaft geblieben, obwohl er den Posten des Verfassungsschutzpräsidenten nun neu besetzen muss. Seehofer steht zu Maaßen und befördert diesen zulasten der SPD zum Staatssekretär, der nun auch der Merkel Regierung angehören wird. Nahles schäumt, stimmte aber schriftlich zu. Jeder der Koalitionäre wusste, was er da unterschrieben hatte.

Keiner will offiziell so sein Gesicht verloren haben? Doch hatten alle vorher überhaupt ein Gesicht? Wie kann man denn so gesichtswahrende Ergebnisse erzielen, die im Nachhinein keine sind und lediglich dazu dienten, die Koalition nicht auseinanderfallen zu lassen. Alle haben nun die letzten Reste ihres Gesichts verloren, alle gaben nach, keiner hatte Prinzipien, auch Seehofer, auch Maaßen nicht, denn er, Seehofer hätte die GROKO zu unserer Erleichterung platzen lassen können.

In Wahrheit hat Seehofer das letzte Momentum, diese Pattexkanzlerin vor seiner Bedeutungslosigkeit, nach den Bayernwahlen zum Stolpern zu bringen, ängstlich verspielt. Der letzte Zahn dieses bayrischen Brüll-Löwen ist nun gesichtswahrend gezogen. Wer wagt es in der Union denn jetzt noch, Merkel die Stirne zu bieten, so geschwächt sie auch aus diesen Rochaden herauskommt.

Einfach widerlich, was da mit dem rechtschaffenen Beamten Maaßen geschah. Maßloser Frust für die Demokratie. Was bleibt ist viel schlimmer, wenn die Bürger angewidert von diesem inszenierten Schauspiel in die innere Emigration abwandern.

Das hätten diese Schauspieler in Berlin wohl allzugerne.

Nun hat der zahnlos gewordene Übergangsbrülllöwe noch bis zu den bayrischen Wahlen Zeit, vor sich hinzudämmern. Dann kommt er auf den Gnadenhof. Was tat er sich da bloß an? Maaßen als Verfassungsschutzpräsident gefeuert da ungeeignet, und nun als Staatssekretär in der Regierung. Man fasst sich an den Kopf! Rückgrat, was ist das noch in der Politik? Zur Lösung der Causa Maaßen hat wohl jeder Beteiligte, auch Maaßen keines gezeigt!

Alle zeigten ein Rückgrat wie eine Götterspeise. Nageln Sie diese mal an die Wand.

Unübersehbar hat jetzt diese im Dauerkrisenmodus befindliche Pattexkanzlerin den letzten Rest an Überzeugungskraft und der dazu nötigen Strahlkraft verloren. Da sie sich zum Machterhalt genötigt sah, selbst im Ausland befindlich, ohne Anstand in die Personalien ihres Innenmisters einzugreifen.

Wieder zeigte sich, dass diese Kanzlerin keinerlei Kirtik verträgt und jeden absägt, der sich einen falschen Zungenschlag erlaubt wie der Verfassungsschutzpräsident Maaßen, dem man nur mit semantischen Übertreibungen ein Fehlverhalten zurechtwürgt. Seehofer, Maaßens Dienstherr wollte diese verlogenen Übertreibungen, die letztlich auf ihn zielten, nicht gelten lassen, stand zu Maaßen und setzte eine Weglobung in die Regierung durch.

Doch, man fasst es kaum, schon nach drei Tagen war diese schriftliche Vereinbarung zwischen den Koalitionären dahin, weil die SPD Chefin Nahles, von der SPD Basis unter Druck gesetzt, am 21.9.2018 Neuverhandlungen zur Person Maaßen und deren spätere Verwendung forderte, da ihre SPD nebst zu vieler Landesverbände so nicht mehr mitspielen wollten.

Sie meinte, dass sich alle Drei geirrt haben und führt mit ihrer Rolle Rückwärts nun zielsicher und unbeirrt die Regierungskoalition an den Rand des Abgrundes! Äußerst geschwächt, stimmte Kanzlerin Merkel diesem unwürdigen Spiel mit neuen Verhandlungen zu. Zähneknirchend auch die CSU und Seehofer, dem zunehmend die Schuld an dem Unfrieden innerhalb der GROKO zugeschoben wird, obwohl die Ursache dieser Spaltereien im Kanzleramt sitzt, die aber mit dem Finger auf andere zeigt. Die Wahrheit wird auf den Kopf gestellt und uns diese Kopfstände als eine Normalität suggeriert.

Wir finden uns zurzeit in einem linksgrünen Albtraum wieder, in einer Verrechtung des Unrechts, in der Regellosigkeit zur Regel wurde, indem der Bürger eigenes, kritisches Nachdenken niedergemacht und verhöhnt wird und dem linksgrünen Zeitgeist geopfert werden soll, der zurzeit die Politik und Medien dominiert, aber Ängste vor einer gesellschaftliche Normalisierung hat, in der konservatives, ja auch rechskonservatives Gedankengut auf Gleich-berechtigung pocht.

Wir sind alle Zeitzeugen einer paradoxen Politik. Aus einem künstlich aufgebauschen Zungenschlag wurde die Causa Maaßen, aus dieser jetzt die Causa Nahles, doch in Wirklichkeit erleben wir mindestens seit 2015 die Causa Merkel, aber Seehofer steht am Pranger. Verkehrte Welt.

Medial und aus der Politik ist Maaßen also zum Abschuss freigegeben, zur Vernichtung seiner politischen Person! Seehofer wird der Nächste sein.

Wortwahl des ZDF in der Heute Show: „Vor Schädlingen sollte man sich schützen“. Für Maaßen wie den Maulwurf gelte: „Untergräbt alles“! Wortwahl von Göring Eckard: „Und noch mal 5 Tage Maaßen. Noch mal 5 Tage Gefahr für Sicherheit und Demokratie.“

Wer die Sicherheit und unserer Demokratie untergräbt und für sie zur Gefahr wird, ist immer offensichtlicher! Nicht Herr Maaßen, nicht Herr Seehofer, nicht die AfD schlagen die Nägel in den Sargdeckel unseres Demokatieverständnisses, sondern jene an der Spitze unserer Demokratie, in der Regierungsetage, die unfähig sind, eine gute und richtige Politik zu machen, die ihre Unfähigkeiten zu vertuschen versuchen, indem sie Kritiker und Mahner politisch und gesellschaftlich vernichten wollen.

Am Ende wurde nun Herr Maaßen auf einen unbedeutenden Abteilungsleitererposten im Innenministerium Seehofers lanciert und Seehofer blamiert. Diese Koalition ist längs am Ende, da sie jegliche Reputation und Glaubwürdigkeit verloren hat.

Hurra, die links/ grüne Meinungsmafia hatte zu Abschuss geblasen, und das Wild, Herr Maaßen ist nun erlegt. Ein hochstehender Beamter darf keine Merkel kritische Meinung mehr haben. Solange, wie in den Medien das links/ grüne Meinungsmanagement dominiert, nach dem gar nicht genug Migranten hier in Deutschland sein können, um auch noch den letzten aufrechten Konservativen als "Gefährder" betiteln zu können, werden die Grenzen wider unserer Gesetzeslage im Interesse schwarz/grüner Koalitions-optionen offenbleiben. Jeder, aber auch jeder, der sich dieser Meinungsmafia mit logischen Argumenten entgegenstellt, wird von dieser zum Abschuss ohne Rücksicht auf den Menschen freigegeben. Logischerweise heißt das nächste Opfer Seehofer, der zwar Recht und Gesetz auf seiner Seite hat, aber nicht Merkel, der die Gesetze und Menschen egal sind, die ihrer Politik im Wege stehen. Diese werden abserviert. Zum Beispiel Maaßen. Es gibt Politiker, die einen Sargnagel nach dem anderen in unsere Demokratie schlagen. Merkel und die sie stützende links/ grüne Meinungsmafia gehören dazu. Sie wissen augenscheinlich noch nicht, das sie zu Sargträgern der Demokratie werden, die wir bislang so schätzten.

Was geschieht denn mit Maaßen, wenn Seehofer von der politischen Bühne weggemobbt wurde! Doch Seehofer hat altermäßig nichts mehr zu verlieren und ist deshalb nicht zu unterschätzen. Sollte es ihm jedoch kurz vor seiner Bedeutungslosigkei nach den Wahlen in Bayern gelingen, Merkel zum Stolpern, oder gar zu Fall zu bringen wäre ihm der Dank vieler, die das eigene Nachdenken nicht verlernt haben gewiss! An diesem Wochenende 22./23. September 2018 wünsche ich ihm dazu viel Glück. Es könnte mit ein wenig Rückgrat ein historischen Wochenende werden. Es gibt noch Träume.

Heiner Hannappel
Koblenz

Stichworte: Die Causa Maaßen, die Rochaden der Koalitionäre.

Namen: Merkel, Seehofer, Maaßen, Nahles, Hannappel



E-Mail heiner.hannappel@gmx.de

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