Eurokrise täglich neu - verständlich erklärt

Fortunanetz investigativ

Wirtschaft täglich neu

Ihr Informationsportal mit Daten, Fakten, Hintergründen zu Euro, ESM und Finanzkrise.
Kommentare zu Politik und Wirtschaft auf über 1000 Webseiten präsentiert.
Schach den Eurokraten
   
     Kontakt       Impressum
Fortunanetz-Archiv






Diese Seite hat schon 66 Aufrufe


Kommentar: 23. 11. 2017: Heiner Hannappel,Heiner Hannappel
Jamaika geplatzt, es reicht, treten Sie zurück Frau Bundeskanzlerin!



Was nun Frau Merkel? Wer will jetzt noch mit Ihnen, der Kanzlerin der Misserfolge, regieren?

Zwischen halbgaren Verabredungen, bis zum Schluß ausgeklammerten Problemen, welche von den Vorsondierungen, (denn mehr war das 5 wöchigen Gerangel ja nicht) zu echten Koalitionsverhandlungen führen sollten, entstanden irrationale Hoffnungen auf eine "zum Greifen nahe" Regierungsbildung, jedoch ohne ein gemeinsames Ziel vor Augen zu haben, z. B. eine Geschichte, ein Narrativ, welche alle Beteiligten beflügeln konnte.

Doch es ging nur um den Machterhalt einer seit 12 Jahren inhaltsleeren Pattex-Kanzlerin und die Dominanz der Union in einer Koalition, in der diese zu wirklichen Konzessionen nicht bereit war. Noch!

Frau Merkel moderierte ohne aufzuzeigen, wohin sie eigentlich wollte und für was sie steht. Das ist eben seit 12 jahren ihr verwaltender Regierungsstil, der ohne eigene Inhalte der ganzen Republik ihren Stempel aufdrückte und sich entpolitisierend wie Mehltau über die komplette Gesellschaft und die letzten drei Bundestage legte!

So sollten die in großer Zahl vorliegenden weniger brisanten Themen vorab in positiver Stimmung abgehandelt werden, um somit ein Rundherumwohlfühlklima zu erzeugen, in welchem eine Zustimmungsverweigerung mit Koalitionsabsage bei wirklich brisanten, auf das Sondierungsende verschobenen Themen wie Migration, Obergrenze, Familienzusammenführung, eine verwässerte Soliabschaffung, gestrichene FDP Steuer-erleichterungswünsche, Europapolitik für die FDP unmöglich werden würde.

Doch der Ungereimtheiten waren es zu viele, zu viele, die auf unterschiedlichsten, beim Familiennachzug von den GRÜNEN zweckdienlich minimierten Zahlen basierten, die obendrein auch noch unterschiedlich interpretiert wurden. Die FDP sollte mit einem Rundherumwohlfühlklima, welches für die FDP Verhandler jedoch nie bestand überfahren werden, um wieder einmal trotz deren negativen Erfahrungen mit dieser Kanzlerin in Merkelkoalitionen einzutreten, in denen sie absehbar ihre gerade neugebildeten Konturen verlieren würde.

Deshalb machte die FDP einen Schlussstrich unter ein unwürdiges Geschachere zwischen Parteien, die unterschiedlicher nicht sein können, zeigt in der Politik selten gewordenen Charakter und wird von allen Beteiligten in wieder aufflammender Wahlkampfmanier an den Pranger gestellt mit Parteichef Lindner als Buhmann, der den Schwarzen Peter von allen und den Medien zugeschoben bekommt.

Und wie schon immer machte der Mainstream der Medien dieses Spiel mit. Das Interview, welches am Montagabend, dem 21.11.2017 im ZDF von der Moderatorin Marietta Slomka in den Tagesthemen mit Christian Lindner geführte wurde, war an Aggressivität gegenüber FDP Chef Lindner nicht mehr zu übertreffen! Ständig redete Slomka in Lindners Argumentationen hinein, unterbrach diesen, stellte Fragen, ohne Lindner die Zeit für Antworten zu geben, als hätte sie die den moralischen Imperativ merkelscher Prägung für sich verinnerlicht!

In der CDU/CSU wird es nun gewiss zu längst fälligen Betrachtungen über eine Kanzlerin kommen, die stoisch ihre Raute vor sich herträgt und sich trotz erkennbarer Schwindsucht in den Wahlergebnissen der Union durch ihre fehlerhaften, sündhaft teuren Politik und nun der Niederlage bei den Jamaikasondierungen mit der zurzeit erkennbaren Unmöglichkeit, Koalitionspartner zu finden, immer noch für alternativlos hält.

Das, obwohl sie und kein Anderer für die Veränderungen in der Parteienlandschaft und dem Frust im letzten Bundestag durch ihre inkonsistente Politik ohne Ziele und Konzepte (außer Machterhalt) mit einer desaströsen Energie- Eurorettung- und Migrantenpolitik mit der Beschädigung unserer Gesetze und inneren Sicherheit verantwortlich ist.

Dreist empfiehlt sie sich schon vorab als nächste Kanzlerkandidatin für eine kommende Neuwahl und ihre Partei begehrt nicht einmal - mangels potenter Bewerber aufs Kanzleramt - dagegen auf.

Die wirklich Schuldige an diesem, seit 1949 wohl einmaligem Desaster bundesrepublikanischer Politik lächelt in die Kameras, postuliert Verantwortung, zeigt ihre Raute und meint weitermachen zu können wie bisher.

Wenn Sie sich da einmal nicht täuscht, denn es ist kaum anzunehmen, dass bei der verbleibenden Option „SPD“, die sich einer Koalition aus purem Selbsterhalt bisher verweigerte, eine Regierungsbeteiligung mit dieser Kanzlerin möglich wäre. Eher ohne diese, aber mit einem anderen Kanzler/in schon!

Wann endlich erkennt die Union das, erkennt, dass diese Kanzlerin ihr keine Zukunft mehr bietet und die mit Absicht keine Nachfolge aufgebaute, um sich so lange wie möglich als alternativlos zu gerieren, bis sie die Union als Ganzes ruiniert und ihrer Machtoptionen beraubt hat! Ein Rücktritt Merkels wäre ein Segen für die Union, unsere Demokratie und würde neuen Perspektiven einen großzügigen Raum geben.

Die altgewohnten Machtoptionen der beiden Schwesterparteien, also die der Union als Ganzes stehen auf dem Spiel. Wenn in Bayern die CSU durch das Erscheinen der AfD und dem Machtgerangel der CSU-Parteigrößen und deren Unfähigkeit, Seehofer endlich in Rente zu schicken weiterhin an Boden verliert, kann es sein, dass sie zwar immer den Ministerpräsidenten in welcher Koalition auch immer in München stellt, aber bei den vorgezogenen Bundestagsneuwahlen als Regionalpartei, wann auch immer unter die Räder der 5-%-Hürde kommt. Die im Herbst 2018 stattfindenden Wahlen in Bayern stünden somit auch unter denkbar schlechtesten Vorzeichen!

Bei den gewiss anstehenden Neuwahlen und den Prognosen für die Union von knapp 31 % stünde dann die CDU im Bundestag alleine, ohne die CSU Stimmen mit 25-26 % oder weniger da!! Was denn dann? Locker ließe sich dann eine Regierung gegen die dann wohl immer noch stärkste Fraktion im Bundestag bilden!!! Der Union entschwinden bald dank Merkels Politik der Okkupierung der Parteiinhalte links der Mitte ohne eigene erkennbare Konturen wegen Beliebigkeit ihre Machtoptionen!

Trotzdem erkennen diese Unionsparteien nicht die wahre Gefahr in ihren eigenen Reihen, nein an der Spitze, erkennen nicht, dass es dieser sich nie erklärende Kanzlerin völlig egal ist, mit wem sie koaliert und wen sie innerhalb der Union, wenn er ihr gefährlich würde, kaltstellt.

Diese erklärungsunwillige, alternativlos agierende Kanzlerin in einer Minderheitsregierung, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, denn dann müsste sie sich für wechselnde Mehrheiten bei Gesetzesvorhaben im Parlament, welches so ungeheuer aufgewertet würde, ständig erklären, um überhaupt einigermaßen regieren zu können.

So ist es doch genau diese Kanzlerin, die unser seit Jahrzehnten bestehendes politisches Koordinatensystem drastisch verändert hat und mit ihrer desaströsen Flüchtlingspolitik der eigentliche Steigbügelhalter der AfD war!

So ist es doch genau diese Kanzlerin, der durch ihren Linksrutsch seit ihrer ersten Koalition mit der SPD, in ihrer zweiten Koalition mit der FDP, ihr kleinerer konservativ/liberaler Partner suspekter war, als die GRÜNEN, die sie nun in ihrer vierten Koalition mit Jamaika hofierte und diese Sie. Die FDP war nur Mittel zum Zweck ihres Machterhaltes, was diese auch sehr schnell begriff. Die FDP war nicht wichtig, aber deren Stimmen im Bundestag. Merkel hat sich wieder einmal gründlich verkalkuliert und FDP Chef Lindner unterschätzt. Nun wird dieser mit Hilfe der Medien als Gegner aufgebaut, mit dem ZDF in Person von Marietta Slomka als Vorreiterin.

Kanzlerin Merkel hat zu sehr in der Mitte gewildert, zu sehr die Union nach links verschoben, sich zu sehr die Inhalte ihrer jeweiligen Koalitionäre zu eigen gemacht, ohne eigene zu haben, zu sehr den von der CSU besetzten rechten Rand preisgegeben, zu sehr unsere innere Sicherheit aufs Spiel gesetzt, zu sehr unsere von uns erarbeiteten Ressourcen für eine dilettantische Euroraum- und Staatenrettung eingesetzt, zu sehr Ängste in der Bevölkerung wegen berechtigter Überfremdungssorgen ausgelöst, als das sie unbeschadet aus den von ihr selbst geschaffenen Problemen herauskommen könnte.

50 Milliarden Kosten für Merkels desaströse Flüchtlingspolitik, hälftig für Bund und Länder mit der Beherbergung und Alimentation von ca. 1,85 Millionen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten (ca. 18 kleine Großstädte a 100.000 Einwohner) seit 2015, bislang dreistellige Milliardenrisiken alleine für Griechenland, zuzüglich der ausufernden Target 2 Risiken und Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen die EZB als deren größter Gläubiger: Forderungen der Bundesbank aus TARGET2 Betrag: 848.443.481.571,63 Mrd. Euro(Stand: 31. Oktober 2017)Tendenz steigend! Eine für uns alle sündhaft teure, aber konzeptlose Energiepolitik mit europaweit für die Bundesbürger höchsten Strompreisen, die von Merkel zu unseren Lasten geduldete Nullzinspolitik der EZB, die einerseits Refinanzierungen der Schuldenstaaten erst möglich macht und somit bisher deren Bankrott verhindert, aber andererseits den Schuldenstand Deutschlands zu Lasten der Sparer minimiert, unsere Sparguthaben zuzüglich einer von der EZB gewollten und geförderten Inflation schrumpfen lässt, die von ihr geduldete Aufkaufpolitik von schrottigen Staatsanleihen(verbotene Staatsfinanzierung) durch die EZB in der Höhe von Billionen.

All das zeigt auf, dass dieser Kanzlerin der Sinn und das Gespür für die Realitäten, Sorgen und Nöte und Interessen der Bundesbürger abhandengekommen ist.

Bitte gehen Sie Frau Merkel, es geht ganz gewiss auch ohne Sie und ganz bestimmt nicht schlechter, denn der Preis für Ihre drei Kanzlerschaften, die mehr Schäden angerichtet haben als alle Kanzlerschaften nach 1949 zusammengenommen, wird uns angesichts einer weiteren, vier Jahre andauernden Regierung mit Ihnen an der Spitze zu hoch! Sie sind mit Ihrer Politik, die Sie erkennbar, ohne Einsicht in Ihre Fehler fortführen wollen, für uns und unsere Demokratie einfach zu teuer!

Selbst der Bundespräsident, der immer noch keine Neuwahlen will und aus guten Gründen auf einer Einigung unter den Parteien für eine Regierungsbildung besteht, kann sich einem Begehren nach Neuwahlen nicht verweigern, wenn Frau Merkel geplant, oder aus Überzeugung eine eigene Mehrheit im Parlament zur Kanzlerin verweigert wird. Eine Minderheitsregierung lehnt diese selbst ab. Doch woher soll eine Mehrheit denn kommen, wenn keiner mehr mit dieser Kanzlerin will?

Heiner Hannappel
Koblenz

Stichworte: Merkel, Jamaika geplatzt, Kanzlerwahlverein Union

Namen: Merkel, Hannappel

E-Mail heiner.hannappel@gmx.de

Meine Homepage auf Fortunanetz...



Permalink: http://www.fortunanetz.de/tageskomments/2017/November/Nov24.php







Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können...





Vielen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.
Wenn Sie mögen, empfehlen Sie uns bitte weiter.


Verwandte Webseiten:        

Querschuesse
Der Macroanalyst
MMNEWS
Zurück...