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Kommentar: 07. 06. 2017: Heiner Hannappel,Heiner Hannappel
Tausend Dank Mister Tumb!



Fakten-Visionen-Träume.
Hoffentlich erweist sich Europa seiner Chance würdig.

Der G7 Gipfel Ende Main 20017 ging mit einem fast schon erwarteten Nullergebnis zu Ende und hinterließ einen denkbar schlechten Eindruck von dem neuen US-Präsidenten, der sich durch Drängeln und Wegschubsen anderer Staatsrepräsentanten in unhöflichster und undiplomatischster Form herrisch hervortat. Ich, ich, ich, dann eine Weile nichts und dann wieder ich, ich. Trump ließ keinen Fettnapf aus. Ich, Amerika First, ich zuerst war sein Credo und dementsprechend herrisch sein Auftreten. Mann brauchte nur in die Gesichter seiner Diskussionspartner zu schauen, inclusive des der Kanzlerin, um zu erkennen, wie entsetzt diese, von Obamas Charme verwöhnt, über sowenig Niveau waren.

Folgerichtig ließ der neue sympathische, blitzgescheite Präsident Frankreichs Trump mehrfach mit kleinen, aber offensichtlichen Gesten spüren, was er von diesem niveaulosen Poltergeist aus Washington DC hielt. Seine, Präsident Macrons am 2.6.2017 gehaltene bewegende Rede in zwei Sprachen, in Englisch, adressiert an Trump, zur dessen unsinnigen Entscheidung, das Klimaabkommen aufzukündigen, sprach für sich. Von diesem französischen Präsidenten Macron werden wir noch viele neue positive Gedanken zu Europa und seiner Position in der Welt erwarten können, dessen bin ich mir ganz sicher, auch wenn diese uns viel kosten werden. Kanzlerin Merkels Gesichtsausdruck, der Dauerzweifel an Trump signalisierte, sprach seine eigene Sprache. Spott und peinliche Belustigung war bei sämtlichen Gipfelteilnehmern zu spüren.

Nun hat dieser US-Präsident ohne Not und Verstand das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt und zeigt der Welt ein weiteres Mal, wie gering sein Durchblick, und seine Wertschätzung von einmal geschlossenen Verträgen ist, er sogar die Interessen seiner eigenen Industrie übersieht, die sich schon längst zu einer Technik bekennt und diese auch produziert und daran verdient, die der Natur dieses unseres einmaligen Globus eher dient als Trumps rückwärtsgewandte Politik! Ob in Politik, in Weltgeschichte, in Ökonomie oder im Begreifen der Realitäten auf dem Globus und in seinem Land, jenseits von Zusammenhängen dessen, was auf diesem Globus geschieht und was für diesen nötig ist, wähnt er sich in der narzisstischen Verblendung seiner geistigen Möglichkeiten als der Größte und ist doch erbärmlich in seiner Ausdrucksweise und in den Ergebnissen seiner Denkvorgänge und bisher getätigten Politik! 30 US-Bundesstaaten und 50 Städte der USA verweigern Trump auf seinem schädlichen Weg ihre Gefolgschaft. Längst dient dieser Egomane mit seinen rigiden Kürzungsplänen, eher Kahlschläge im sozialen Bereich nicht mehr seinen Wählern, die von ihm nur mit Scheinblüten bedient werden.

Man kann denjenigen, die Trump wählten, keinen Vorwurf machen, denn zu sehr wurden diese vom US-Kapitalismus abgehängt. Selbst die Mittelschicht der USA ist nur noch rudimentär vorhanden. Die Arbeitslosigkeit in den USA liegt nicht wie die schöngerechneten Statistiken bei ca. 2,6% sondern eher bei 26 %, da sich die meisten aufgegeben haben und sich nicht mehr bei den Arbeitsagenturen melden. Man kann wohl keiner Statistik von US Regierungen trauen! Keiner!

Dass von 325,74 Millionen ca. 48 Millionen US-Amerikaner auf Suppenküchen angewiesen sind, und 25% der unter Dreißigjährigen sich keine eigene Wohnung leisten können und bei Eltern und Großeltern wohnen müssen, ist beschämend für eine Nation, die kürzlich mal gerade völkerrechtswidrig eine Riesenbombe auf Afghanistan abgeworfen hatte, die über 10 Millionen Dollar kostete, Millionen teure ferngelenkte Raketen zu Dutzenden aus Prestigegründen ohne militärischen Nutzen völkerrechtswidrig auf einen unbedeutenden Flugplatz in Syriern abfeuerte, einen brandneuen Flugzeugträger in Dienst stellte, der 14 Milliarden Dollar kostete und ein Militärbudget von 640 Milliarden Dollar unterhält, welches Trump wohl immer noch nicht reicht. So sahen und sehen die Prioritäten der US Regierungen aus. In diesen Prioritätenlisten der von Konzernen und Kapital gesteuerten jeweiligen US-Administrationen kommt das Volk nicht vor! Wehe, diese in sich gespaltene US-Gesellschaft wird weiterhin betrogen! Zum Vergleich: 48 Millionen US-Bürger sind auf Suppenküchen angewiesen. Das entspricht quasi der gesamten Bevölkerung Spaniens von etwas über 46 Millionen.

Wollen wir Europäer so einen Staat als Vorbild? Dann müssen wir uns aber jetzt anstrengen und uns unserer wirtschaftlichen und sozialen Kompetenzen besinnen, denn auf dem Weg dahin sind wir schon, schaut man auf die Lohnentwicklungen. All meine irrationalen Hoffnungen, dass dieser US-Präsident doch noch die Kurve zu einem vernünftigen Umgang miteinander finden würde, erwiesen sich als haltlos. Diese Kurve wird dieser Elefant im Porzellanladen auch bei dem G 20 Treffen im Juli 2017 in Hamburg nicht hinbekommen und deshalb dort eine ebenso blamable Vorstellung abgeben!

Einen besonders kritischen Blick möchte ich noch auf den NATO-Generalsekretär Stoltenberg werfen, der nach seinem devoten Verhalten gegenüber Trump sofort zurücktreten sollte, denn niemals hätte er es zulassen dürfen, dass bei der Einweihung des neuen NATO-Hauptquartiers, welches überdies noch gar nicht fertig ist, Trump derart die versammelten Regierungschefs abwatschen konnte, denn er ist Generalsekretär aller NATO-Mitglieder und nicht der Befehlsempfänger und Watschenorganisator von US-Präsident Trumps Gnaden!

Doch was nun?

Wie gehen zivilisierte Regierungen mit einem derartigen Tölpel um, der den Atomkoffer der mächtigsten Weltmacht USA ständig mit sich herumträgt? Ignorieren können wir Trump nicht. Aber hoffen können wir, hoffen, dass die Institutionen der Weltmacht USA diesem unwürdigen Treiben dieses Präsidenten baldigst ein Ende setzen werden! Doch es ist nach der US-Verfassung sehr sehr schwer, einen Präsidenten zu stürzen, denn dazu braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Kongress und Senat. Eventuell könnte das dann gelingen, wenn bei den nächsten Kongresswahlen die Parlamentarier Angst haben, wegen der desaströsen Politik Trumps, wenn man das überhaupt noch Politik nennen darf, wiedergewählt zu werden.

Doch bis dahin, denn das kann noch dauern, sollten wir Europäer die Chance wahrnehmen endlich, endlich einmal zu der Souveränität zurückzufinden, der wir nach dem Zweiten Weltkrieg nicht fähig waren, die wir, dominiert durch das „Amerikanische Jahrhundert“ schmerzlich vermissten. Es ist ja geradezu grotesk, dass es erst eines Unfähigen, für die Welt deshalb gefährlichen US-Präsidenten bedurfte, um quasi eine Initialzündung für den Fortschritt der Vision eines geeinten Europas im Denken und Handeln europäischer Politiker in Gang zu setzen, wo doch in Vergangenheit nur Rückschritte zu erkennen waren.

Wie die Evolution des Lebens auf diesem Planeten, so auch die der Menschheit aufzeigt, sind es immer gravierende Veränderungen des Umfeldes, welche zu Anpassungen zwingen! Von selbst also von innen heraus geschah mit Blick auf Europas Werden nur wenig oder gar nichts! Stattdessen Krisen allerorten. Ausgerechnet die Kanzlerin, an der ich mich, und ich bin, da in bester Gesellschaft, abrackere, da ich ihre Eurozonen- und Flüchtlingspolitik ablehne, spricht nun das aus, zu dem ich sie niemals für fähig hielt, nämlich dass Europa sich nun auf sich selbst verlassen müsse, im übertragenen Sinne: „Dass es sich nicht mehr in jedem Falle auf den Schutzschirm der USA verlassen könne“. Unglaublich solche Worte aus dem Mund einer Kanzlerin zu hören, die sich ständig den US Meinungen, wie diese auch interessengerichtet immer wechselten, anschloss. In der Nachkriegsgeschichte ein unfassbarer Vorgang, die US-Regierungsspitze an den Pranger zu stellen und dieser die Führungsfähigkeit des Westens abzusprechen.Auch Außenminister Gabriel bläst ins gleiche Horn. Natürlich spielt bei solchen Äußerungen im Bierzelt in trauter Gemeinschaft mit Bayerns Seehofer auch der kommende Wahlkampf eine Rolle. Und doch glaube ich, dass diese, von den USA zu oft gedemütigte Kanzlerin nun die Nase voll hat, sich auch noch von einem „US-Präsidenten Tumb“ vorführen zu lassen.

Deshalb prophezeie ich für den kommenden G 20 Gipfel Anfang Juli 2017 eine Eisigkeit seitens Trumps, die den mutiger gewordenen Europäern das Blut in ihren Adern gefrieren lassen wird, da diesem Narzissten im US-Präsidentenamt Entschuldigungen und Nachgeben fremd sind. Europa muss(!) an diesem Datum klare Kante zeigen und so Trump zur Ordnung rufen um Schlimmeres zu verhindern. Nun muss etwas Entscheidendes geschehen, um in diesem hoffentlich nicht für 4 Trump Jahre geöffneten Fenster, welches sich für die Souveränität Europas bis zur wahrscheinlichen Amtsenthebung Trumps öffnet, Europa zu dem zu machen, was ihn schon längstens gebührt, nämlich als dem der Welt immer noch größtem Wirtschaftsraum seinen Platz zuzuweisen und als weltweit respektiertem Player aufzutreten, der selbst seine Interessen wahrnimmt und nicht wie bisher als Vasall der USA agiert.

Europa muss(!!!) nun endlich einmal nachdrücklich seine Interessen weltweit und gegenüber den USA formulieren, artikulieren und notfalls gegen die USA durchsetzen. Es kann einfach nicht sein, dass wir im Interesse des militärisch, industriellen Rüstungskomplexes der USA, dem Frieden ein Schreckgespenst ist, immer nachgeben und Russland entgegen aller Vernunft immer noch wie im Kalten Krieg als Feind betrachten, wo es doch als Teil Europas für uns als Rohstoff- Öl- und Gas-Lieferant unverzichtbar ist! So müssen die uns Europäern von den USA aufgezwungenen Sanktionen, die alleine Deutschlands Wirtschaft 17 Milliarden Euro Verlust bedeuten, sofort aufgehoben werden und mit Russland eine eigene europäische Sicherheitsarchitektur angegangen werden. Russland ist nicht unser Feind, sonder ein von uns allzulange überheblich verschmähter Freund. Wagen wir es doch einmal die Hand anzunehmen, die Präsident Putin uns am 25. September 2001 mit seiner Rede im Bundestag ausgestreckt hat! Dass allerdings würde uns Europäer eine sofortige Gegnerschaft der USA einbringen, für die ein Zusammengehen Europas mit Russland in wirtschaftlicher und strategischer Hinsicht ein Albtraum wäre!

Alleine die unglaubliche geographische Ausdehnung Russlands, seine Wirtschaftskraft, die überwiegend auf Öl- und Gasexporten beruht, also anfällig für Schwankungen des Energiemarktes ist, verbieten auch angesichts der Militärausgaben ganz Europas, die viel höher als Russlands sind einen Angriff auf Europa!!! Russland hat zwar eine erdrückende Atomschlagkraft, die es aber niemals einsetzten, würde, da Frankreich, letztlich dann auch England mit ihren kleineren aber effizienten Atomstreitkräften genügend Zerstörungsfähigkeiten hätten, Russland zu ruinieren.

Außerdem braucht Russlands Putin seine finanziellen und militärischen Kräfte dafür, dieses Riesenreich zusammenzuhalten und ist militärisch nur in der Lage in Europa, aber wie zu sehen ist, auch in Syrien punktuell erhebliche Kräfte zu entfalten. In Einigkeit müssen wir uns endlich einmal Russland zuwenden, da es unser direkter Nachbar ist. Von den USA trennen uns jetzt nicht nur Werte, sondern schon immer ca. 6000 km Wasser und dieses Land bekommt deshalb die Folgen seiner Politik wie in Nah-Ost nie zu spüren, wir schon!

Das klingt zwar recht schön, doch schauen wie auf die innereuropäische Landschaft, bleiben die Uneinigkeiten, bleiben die ca. 8,5 Billionen Euro Schulden der Staaten, die ungelösten Eurozonenprobleme, die der Banken und die ungelösten Flüchtlingsprobleme und das italienische Problem bei den nächsten Wahlen. Nicht zu vergessen der BREXIT, bei dem die zweitgrößte Ökonomie Europas bald als Drittland außen vor bleibt, wenn keine Vernunft aufkommt. Doch, was heißt in Europa, wenn es ums liebe Geld geht, schon Vernunft?

Aber wir haben da ganz neue und erfahrene Spieler im Spiel: Frankreichs Macron, Österreichs Kurz, und unsere ständig auf Sicht fahrende Kanzlerin Merkel, der nach diesem G 7 Gipfel auf einmal die Augen geöffnet wurden und die mit dem französischen Präsidenten in der Lage wäre, Europa den entscheidenden Schub zu geben, was Deutschland aber sehr sehr teuer zu stehen kommen würde.

Nur muss das alles jetzt geschehen, jetzt und nicht später und es fragt sich, wer denn zu einem solchen europäischen Verbund gehören könnte.

Präsident Macron setzte schon einmal mit der Einladung Putins richtige Signale, auch, indem er mit dem deutlichen Hinweis auf die Zukunft, die üblichen Vorhaltungsfloskeln zur Krim und dem Donbass der Ukraine unterließ und Russland als Gleichberechtigen in Europa einlud, gemeinsam Probleme anzugehen, auch in Nah-Ost, speziell in Syrien, wo er auch gleich rote Linien zog.

In Frankreich kann man sich nicht sicher sein, wie Wahlen ausgehen, denn auch die Franzosen sind von den von den Oligarchien und Eliten gesteuerten letzten Regierungen maßlos enttäuscht. Auch der neue Präsident Macron gehört zu diesen Eliten, denn woher sollen denn die Millionen für seinen Wahlkampf hergekommen sein. Er wurde eben gefördert von denen, die ihre Interessen bewahrt haben wollen. Nun von Macron, früher von Hollande und Sarkozy. Wie viel Vertrauen Präsident Macron generieren kann, wird sich bei den Parlamentswahlen zeigen. Zeigen wird sich dann aber auch, welche Weg er geht, mit den Bürgern oder für die französischen Oligarchen, oder den einer gefährlichen Gratwanderung.

Bekommt, wie abzusehen ist, Präsident Macron Anfang Juni bei den französischen Parlamentswahlen eine sichere Mehrheit, wird er aktiver werden, als es der eher behäbigen Kanzlerin lieb sein kann, denn diese befindet sich auf dünnem Eis, wenn es vor den Bundestagswahlen im September 2017 noch zu Verhandlungen kommen soll, die dann klarlegen, wer den größten Teil der europäischen Rechnung für eine noch zu findende Einheit in der Politik auf allen Ebenen zu zahlen hat. Es wird aber aus Rücksicht für Merkel vor den Wahlen in Europa einen Stillstand in der europäischen Entwicklung geben. Mal wieder, wie schon so oft. Den Deutschen können weitere Belastungen, da sie ja schon über die Hälfte ihrer Einkommen abgeben müssen, keine weiteren Belastungen mehr vermittelt werden.

Zudem die Flüchtlingskosten den deutschen Staatshaushalt und Länderhaushalte mit ca. 50. Mrd. Euro enorm belasten und das auf Jahre hinaus. Immer heftiger kommen die Fragen von den Kommunen nach einem Ausgleich für die durch Flüchtlinge verursachten horrenden Kosten für Soziales und Gesundheit, Beherbergung und Alimentierung von Millionen, die stillschweigend auf diese abgewälzt wurden. Gerade taucht die Meldung auf, dass der Innenminister de Maizière wegen des brutalen Anschlags in Kabul in der Nähe unserer Botschaft eine Sammelabschiebung stoppte. So wird es immer wieder Gründe geben, Abschiebungen zu Lasten der Deutschen zu unterbinden.

Doch die größte Bewährungsprobe für den europäischen Gedanken wird nach den Wahlen in Deutschland kommen, denn dann kann sich Deutschland dem immer heftiger geäußerten Willen der Schuldnermehrheit nicht mehr verschließen, Eurobonds einzuführen. Denn wenn diese dann da sind, werden für alle Schuldenstaaten die Refinanzierungszinsen niedriger und für Deutschland höher ausfallen. Andere Forderungen der lieben Nachbarn Deutschlands zur Schuldenvergemeinschaftung werden folgen. Ebenso werden dann die Maastrichtvorgaben weiter verwässert und nicht eingehalten und die europäische Vertragstreue mit dem Hinweis untergraben, Deutschland würde alleine vom europäischen Binnenmarkt profitieren. All das wissen auch die Amerikaner und bauen auf die schon chronische Uneinigkeit und das kleinkarierte Denken in der EU, besonders im Euroraum, welcher jede Einigung nur auf kleinsten Nennern zuwege brachte, oder gar verhinderte. Übrigens, die Target 2 Salden der Bundesbank, also deren Forderung gegen das Eurosystem bzw. der EZB als deren größter Gläubiger betragen mittlerweile, Tendenz steigend sage und schreibe: 843.439.155.523,58 Mrd. Euro (Stand: 30. April 2017). Noch Fragen, wer die Risiken zu tragen hat und wer die Einkäufe unserer Nachbarn bei uns vorfinanziert? Faktisch WIR!

Also bleibt die von mir oft gestellte Frage weiterhin bestehen, die da heißt: „Quo vadis Europa!“

Heiner Hannappel
Koblenz

Stichworte: Souveränität Europas

Namen: Trump, Merkel, Macron,Wertegemeinschaft Hannappel

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