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Kommentar: 07. 11. 2016: Heiner Hannappel,Heiner Hannappel
Neoliberalismus, der Holzwurm im Gebälk der Demokratien!



Eure Persönlichkeit, vergesst sie.
Eure Sorgen, vergesst sie.
Eure Zukunft, vergesst sie
Wir haben euch verführt,
nun seit still und konsumiert.
H. H.

Der Gemeine Nagekäfer (Anobium punctatum) Holzwurm, auch Neoliberalismus genannt, ist schon eine sehr gefräßige Spezies und vermehrt sich unter günstigen Bedingungen unauffällig, aber rasant. Im Allgemeinen bemerkt man die Holzwürmer erst, wenn das von ihnen zerfressene Holz gelegentlich mehlartig auf dem Boden liegt. Meist wischt man es weg, ohne sich tiefschürfende Gedanken über die Herkunft der Partikel zu machen. Nur bei genauerem Hinsehen erkennt man die Gefahren für die Einrichtung und das Gebälk und somit auch der Statik des Hauses.

Doch wer schaut so richtig hin?

Die Demokratien mit ihren offenen Türen sind für diese gefräßige Spezies der ideale Verbreitungsraum, da in deren Gebälk sich die gefräßigen Larven, später Käfer, quasi ungehemmt vermehren können. Und hier erweisen sich diese neoliberalen Holzwürmer als höchst intelligente Strategen! Diese befallen zuerst unbemerkt die Rahmen der Holztüren, und zwar die der Türen, welche zu den Sozialräumen und Wirtschafts- und Bildungsräumen führen. Anschließend befallen sie auch noch die der Ruhe- und Privaträume der Bewohner, die sich ob der anscheinen nach außen hin noch soliden, in demokratischer Bauweise geschaffenen Türen sicher fühlen. Das sollen sie ja auch. Unsichere Menschen fragen und hinterfragen, das aber ist unbequem für diese selbst ernannten Eliten der Eliten, Entschuldigung, ich meinte natürlich die Holzwürmer.

Der neoliberale Holzwurm ist mit großer Intelligenz darauf bedacht, keine Spuren seiner Tätigkeiten zu hinterlassen und sollte doch einmal etwas Holzstaub auf den Böden liegen, werden den arglosen Bewohnern Beruhigungsmittel oder teure Staubsauger offeriert.

Derart durchlöchert schließen die Türen der vom Neoliberalismus, Entschuldigung Holzwurm, befallenen Türen nicht mehr so richtig, und ehe sich die Bewohner dessen bewusst werden, sind sie nicht mehr Herr im eigenen Haus. Überall knistert und schabt es und überall destabilisiert dieser neoliberale Holzwurm die schönen Altbauten althergebrachter Demokratien. Hochintelligent, wie dieser nun mal ist, billigt er ein nach außen schön aussehendes Gebälk der von ihm befallenen Demokratien, denn dieser nagt lieber im Verborgenen und lässt die Holzoberfläche unbeschädigt, denn unbemerkt frisst es sich besser und die Bewohner dieser Häuser greifen nicht zu den ihnen bekannten wirkungsvollen probaten demokratischen Bekämpfungsmitteln per Gesetz gegen Holzwürmer.

Weltweit sind nun die Demokratien von dem Holzwurm Neoliberalismus befallen und immer noch nicht haben dies die Bewohner bemerkt. Schleichend, durch alle Gesellschaftsschichten hindurch frisst dieser Holzwurm mit unbeschreiblicher Gier die Hoffnung weg, dass die Häuser der Demokratien Schutz vor ihm und den Wetterlagen der Geschichte auch künftig noch bieten. Jeder, der jedoch auf die Existenz dieses Holzwurms hinweist, wird mit einem Verweis auf die doch schön aussehende Holzfassade belächelt und in aller Öffentlichkeit mithilfe der holzwurmanfälligen Medien als Spaßbremse und Schwarzseher abgestempelt, da doch alles gut und richtig ist, wie es ist. Es gib offiziell diesen neoliberalen Holzwurm gar nicht, und da es ihn einfach nicht geben darf, werden auch die Spuren seines Tuns verleugnet und diese als gewöhnlicher Hausstaub deklariert. Wenn da nur nicht dieses ständige leise Schaben und Knistern im Gebälk wäre, welches man nicht hören will aber könnte, und wenn da nicht der vom Neoliberalismus gesteuerte strategische Dauerlärm der Medien wäre, der diese feinen Geräusche permanent überlagert.

Der Neoliberalismus hat erkennbar in den westlichen Gesellschaften eine Erkenntnisunwilligkeit etabliert, welche nachdenklichen Menschen, die eigenes Nachdenken gegenüber den Verlautbarungen der vom Neoliberalismus durchdrungenen Medien bevorzugen, schier verzweifeln lässt. Unglaublich, denn ein jedermann müsste doch erkennen, dass unsere Regierungen von Kräften bewegt und geschoben werden, die nicht auf den Wahlzetteln stehen. Die öffentlich rechtlichen Medien in Deutschland und nicht nur diese, mit wenigen Ausnahmen die gesamte Presselandschaft, tragen mit ihren tendenziösen Berichterstattungen zu dem schlechten Bild der sogenannten, aber nicht in diesem Sinne existierenden vierten Gewalt bei!

Die spürbare, aber nicht fassbare Ideologie des Neoliberalismus ist ein Auswuchs westlicher Interessengruppen, ein Marktradikalismus, eine extreme Form des Kapitalismus, den man auch als Turbokapitalismus bezeichnet, dessen Ideologie sich die Welt unterordnen, oder besser verinnerlichen soll. Hört man von der deutschen Kanzlerin immer wieder gebetsmühlenartig, dass Demokratien noch marktkonformer werden müssen, weiß man genau, wessen Lautsprecher sie ist. Ihre Vision, der wir schon gefährlich nahegekommen sind, nämlich die einer marktkonformen Wirtschaftsgesellschaft mit der Aufgabe der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards lässt tief blicken und erkennen, wessen Werten diese Kanzlerin eigentlich folgt und wem sie verpflichtet ist.

Russland und China werden als Ungläubige von diesen Medien permanent wie Parias behandelt, da beide Staaten andere Wege gehen als vom Neoliberalismus erwünscht und diese die Machtbasis der USA, den schwindsüchtigen Dollar als Weltleitwährung angreifen und seinen Status reduzieren wollen, was aber das Ende des unipolaren Machtanspruchs der USA bedeuten würde.

Deshalb wirkt es schon grotesk, wenn die Anstifter dieses Nah-Ost und Ukraine Desasters aus dem Westen ihre Handlungsweisen inklusive Bomben als moralisch gerechtfertigt bezeichnen und Russlands Bomben und Strategien als moralisch verwerflich abstempeln! Dieser Eindruck wird uns Deutschen von unseren Medien vermittelt, indem uns des Westens tolle Technik, tolle Manöver toller Flugzeuge und die deren Flugzeugträger nebst Begleitschiffe vorgeführt werden.

Die Einschläge der westlichen Präzisionsbomben treffen natürlich immer die Bösen, während Russland, welches sich erst viel später, Ende 2015 aktiv zu Wahrung des syrischen Staates in seiner territorialen Gesamtheit nach geltendem Völkerrecht auf dessen Bitte hin in dieses Gemetzel zwischen diesen in unübersichtlichen Gemengelagen widerstreitender Interessen eingeschaltet hat, mit seinen Bomben nur die Guten trifft und nach westlicher Berichterstattung alleinig für das entstandene Elend der Bevölkerung in Syrien verantwortlich ist!

Wer bombt im Jemen? Nicht Russland, sondern der Westen, im besonderen England und die USA zusammen mit Saudi Arabien. Das alles natürlich für eine gute Sache wie immer, wenn der amerikanische militärisch-industrielle Rüstungssektor oder die Energieinteressen entlang der Energiequellen und Pipelines des Nahen Ostens einmal wieder bedient werden sollen!!! Hunderttausende ermordete Menschen im Irak, Libyen und Syrien und Afghanistan sind für die unbarmherzigen Strategen an den grünen Tischen des Neoliberalismus nur notwendige Kollateralschäden. Man nimmt sich einfach das Recht heraus, in andere Staaten mit Jagdflugzeugen und Drohnen einzufliegen, dort Menschen zu töten und das auch noch mit den Werten der westlichen Zivilisation zu rechtfertigen.

Der Neoliberalismus trampelt in Gestalt der industriellen militärischen Rüstungskomplexe des Westens, besonders der der USA eiskalt nur auf Profit ausgerichtet über das Elend der Völker hinweg, da Frieden, für dessen ausschließlich auf rationale, auf Gewinn ausgerichteten Denkstrukturen ein Albtraum ist, und deshalb auch nicht dauerhaft auf unserem Globus vorkommen darf!

Menschen kommen im Denken des Neoliberalismus nicht mehr vor, denn diese werden auf Arbeitseinheiten und Dinge reduziert, denn zerstörte Dinge machen kein schlechtes Gewissen und reduzierte Arbeitseinheiten oder deren sinkende Löhne bringen Gewinne. Verantwortung für Menschen und Umwelt ist für den Neoliberalismus ein Fremdwort, warum auch, denn das Wort Verantwortung kommt im Wörterbuch dieser neoliberalen Ersatzreligion gar nicht erst vor, da es nur unnütz stören würde!

Wir Bürger der westlichen Industriegesellschaften bemerken sehr wohl, dass etwas gar nicht mehr so richtig stimmig in unseren Staaten/Gemeinwesen ist. Das „Warum“ aber zu hinterfragen ist dem Normalbürger in seinem Alltagsstress zu mühselig, da bei der Sichtung der Tageszeitung und der TV-Nachrichten nur sporadisch Verdacht aufkommt und dieser ist dann für diese Eliten auch schon zu viel. Man kann aber auf Dauer kompletten Gesellschaften nicht das Gegenteil dessen verkünden, was offensichtlich vor aller Augen geschieht.

Um das schier Unmögliche dann doch zu schaffen, braucht der Neoliberalismus die Medien, die ja ebenfalls einem Profitdenken und manipulierbaren Marktkräften (Zeitungsanzeigen, Werbung) unterliegen und vom Neoliberalismus indoktrinierte Regierungen, und schon ist der Weg frei, um die Demokratien am Nasenring fremder Interessen durch die Weltgeschichte zu führen.

Schauen wir doch einmal auf die Urteile unseres anscheinend auch nicht mehr Neutralen, nur der Verfassung verpflichteten Verfassungsgerichts. Überall, wo dieses nach unserer Verfassung, unseren Gesetzen und Rechtsnormen klare Kante zeigen müsste, z. B. bei den Eurorettungsaktionen, beim Fiskalpakt, den keiner einhält, den Griechenrettungspaketen, bei dem Aufkaufprogramm von Staatsanleihen von den Krisenstaaten in Billionen durch die EZB im Juni 2016, die Abgabe der Kompetenz des BVerfG an den EuGH, welcher ohne Verfassungsgrundlagen einer ohne Verfassung dastehenden EU Recht spricht, bei der Genehmigung des ESM, welche schicksalhaft für uns Deutsche war, genau wie auch bei der vorläufigen Genehmigung von CETA. Immer kommen wachsweiche Beschlüsse heraus die uns signalisieren, dass unser Rechtsstaat von außen deformiert und erodiert wird und in aller Öffentlichkeit eine Rechtsprechung des Unrechts stattfindet und eindeutige Verstöße gegen unsere Verfassung für Recht erklärt werden. Selbst wenn diese von der Bundesregierung getätigt wurden: beispielsweise die Öffnung der deutschen Grenzen für Millionen ohne jegliche Kontrolle, ohne den Bundestag zu befragen, schreitet das BVerfG nicht einmal ein. Das ist quasi eine Verrechtlichung des Unrechts! Soweit sind wir schon und begehren nicht einmal dagegen auf! Die Bundesregierung und das deutsche Verfassungsgericht als dienliche Büttel des Neoliberalismus! Ein Albtraum!

Die Nasenringe und die dazugehörigen Leinen dürfen die Menschen aber nicht sehen, deshalb sollten CETA, TTIP und TISA möglichst geräuschlos über die Bühne der Geschichte gehen, denn anschließend, nachdem Recht und Gesetz in den mit diesen Freihandelsabkommen verpflichteten Demokratien im Sinne der USA/Neoliberalismus marginalisiert wurde, haben diese ihren Traum von einer unbegrenzten Kontrolle über die größten Wirtschaftsräume dieser Welt Wirklichkeit werden lassen!

Nur sind diese Träume aufgeflogen und diese Freihandelsabkommen im selbst geschaffenen Morast vorerst einmal stecken geblieben und die Regierungen Europas wie auch die EU als Ganzes bis auf die Knochen dank Belgien blamiert. Den aufmüpfigen Belgiern wurde nun ein Pflästerchen angeboten, welches nach der nur nach wenigen Tagen dann doch erfolgten Unterschrift unter das CETA-Abkommen von selbst wieder abfällt und der Neoliberalismus lacht sich sozusagen wieder einmal ins Fäustchen. Spannend bleibt nur, ob auch alle 28 Parlamente CETA ratifizieren werden. Ich hoffe nicht, bin mir aber sicher, dass das doch geschieht! Nach den „niveauvollen“ US-Wahlen, bei denen den Bürgern eben von diesen neoliberalen Eliten nur die einzig mögliche aber korrupte Hillary Clinton als wählbar angeboten wird, da diese die Interessen der Finanzeliten am besten bedient, steht uns TTIP und das TISA-Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen wieder ins Haus und wird nach dem gleichen Muster durchgedrückt, da CETA-TTIP und TISA unverzichtbare Bestandteile dieser neoliberalen Strategie sind! CETA war nur der Auftakt, ein Probelauf. EU-Bürger, besonders die aus dem aufmüpfigen Belgien nehmen es einfach nicht mehr hin, dass sich im Sinne der Konzerne und der maroden Finanzwelt neben den geltenden Rechtssystemen der EU-Staaten ein Parallelrecht etabliert, und die europäischen Nationalstaaten sich diesen von Konzerninteressen manipulierbaren Schiedsgerichten unterwerfen sollen!

Doch wenn auch alle auf die gestrauchelten Abkommen schauen und sich zum Teil auch ein Scheitern wünschen, ist kaum jemanden so richtig bewusst, was oder wer da so einen gravierenden Einfluss auf Regierungen, deren teils unverständliche Handlungsweisen, Wirtschaftsabläufe und widersprüchliche Berichterstattungen ausübt.

Um einen sedierten gesellschaftlichen Zustand von Erkenntnisunwilligkeit und Desinteresse zu erreichen, oder zu erhalten, muss man die Meinung in den Gesellschaften für eigene Zwecke unbemerkt formen, anders ausgedrückt: managen.

Wir können das auch als ein Meinungsmanagement betrachten! Still und effektiv durchziehen die Strategien dieser neoliberalistischen Glaubensrichtung dieses Meinungsmanagement das Denken Regierungen mithilfe abertausender Lobbyisten, aber auch Universitäten, Kirchen, zuvorderst aber Konzerne, Banken, die Finanzwelt.

Ziel der neoliberalen Ideologie aber ist, dass die Bevölkerung das Nachdenken über politische- und wirtschaftliche Zusammenhänge unterlässt, besser noch, von alledem möglichst wenig bemerkt, sich von der Freude am Konsum berauschen lässt und nichts mehr als Konsum in den Köpfen hat, und deshalb ein Nachdenken über die eigenen Bedürfnisse vermeidet, welche weitaus geringer sind, als der ihnen aufoktroyierte Konsumterror. Ziel ist es, über Länder und Kontinente hinweg Macht auszuüben, unbegrenzte Macht. Nur bemerken soll das keiner!

Im Verhältnis zur Masse der Menschheit ist es nur eine kleine Gruppe von 62 Menschen, der mehr Vermögen zugeordnet wird als der ärmeren Hälfte der Menschheit von 3,7 Milliarden Menschen! Doch da sich das Kapital in immer größerer Geschwindigkeit in den Händen dieser Wenigen vermehrt, und sich auch in diesen Kreisen in immer weniger werdenden Händen konzentriert, vergrößert sich auch deren Einfluss wie auch die daraus entstehende Macht auf diesem Globus. Durch Zusammenschlüsse oder Aktienbesitz mit Aktienmehrheiten von weltweit agierenden Konzernen und Banken konzentriert sich auch die Macht des Geldes bei den deshalb mächtiger werdenden Kapitaleliten, auch durch deren Hedgefonds und Schattenbanken.

So bestimmen immer kleinere Zirkel von Menschen das Schicksal der Mehrheit und deren Regierungen. Und die Demokratien, in diesem Schuldgeldsystem hoffnungslos verstrickt, sind augenscheinlich nicht mehr in der Lage, diesen Eliten der Eliten die Grenzen ihrer enthemmten Gier aufzuzeigen. So haben dieser Macht des Geldes die Demokratien dieser Welt und deren Regierungen kreditabhängig wie sie nun einmal sind, nichts mehr entgegenzusetzen als inhaltsleere Scheinhandlungen zur Beruhigung der Bevölkerungen!

Selbst unser BVerfG kuscht vor dieser im Hintergrund agierenden Geldmacht. Uns allen immer wieder unverständliches Regierungshandeln findet so eine logische Begründung. Ebenso die vielen Kriege, denn Friedenszeiten bringen weniger Geld ein. Mit CETA, TTIP und TISA soll eine Lohndumpingspirale weltweit noch schneller in Gang kommen, um noch mehr Gewinne, noch mehr Macht generieren zu können. Wehret den Anfängen! Die Wallonen haben es begriffen, wir Deutsche auch? Aber wir haben ja unser Parlament, welches wie üblich diesen neoliberalen Größenwahn mit einem „alternativlosen“ Okay bedienen wird! Wetten? Ich sagte es schon, dass der Neoliberalismus der Holzwurm im Gebälk der Demokratien ist, wir sehen schon die Holzpartikel auf den Böden des Bundestages und wischen diese achtlos weg, ohne einmal darüber nachzudenken, woher diese kommen.

Nicht der Glaube an den Schöpfer, die 10 Gebote der Bibel, der Glaube an Moral und Anstand, der in allen Religionen verankerte Glaube an die Menschlichkeit, die universellen Werte, die Werte einer funktionierenden Familie sollen Richtschnur für das Leben sein, sondern nur noch die den Konzernen und dem Kapital dienende Pseudoreligion eines ungehemmten Konsums.

Wie weit schon die Samen des Neoliberalismus aufgegangen sind, erkennt man unzweifelhaft daran, wenn die großen Smartphone-, Software- und Autohersteller ihre Neuerungen präsentieren. Besonders die Smartphone-Produzenten bedienen sich hier schon kulthafter Auftritte, bei denen vom logischen Denken entrückt, in Glückseligkeit taumelnde Zuschauer dem Konzern zujubeln, als hätte dieser den Stein der Weisen des ewigen Glücks entdeckt. Kaum sind dann deren Produkte auf dem Markt, stürmen hysterische Menschen zu Abertausenden die Verkaufsläden und geben ein kleines Vermögen dafür aus, immer das Neueste und scheinbar Beste zu besitzen. Dass ihre „alten Geräte“ kaum weniger gute Technik beherbergen, und noch lange Jahre ihren Dienst tun könnten, ist Nebensache. Das funktionierende „Alte“ landet in der Schublade, oder wird verkauft. Der wirtschaftliche Verlust wird ignoriert und prompt dreht man sich weiter im Hamsterrad, um im nächsten Halbjahr oder Jahr die Verkündung der neuesten Entwicklung zuzujubeln. Ist das unsere Zukunft? Soll dieser Wahnsinn immer so weitergehen? Brauchen wir denn immer das Neueste, das Beste? Merken wir denn nicht, dass diese Wegwerfmentalität mittlerweile schon auf die Familien, explizit auf Partnerschaften, die Ehe und den Zusammenhalt der Familien abgefärbt hat? Ein Drittel aller Ehen scheitern, da die Partner um deren Erhalt nicht mehr zu kämpfen bereit sind. Bei vielen Ehen ist die Lebensdauer der zu Hochzeit geschenkten Smartphones länger als deren Bestand!

Ja, wir sollen diesem Wahn immer und zu jeder Zeit hinterherlaufen, denn auf diesem fußt unser komplettes, unseren Globus ausplünderndes Weltwirtschaftssystem!!! Und wehe dem, der dieses angreift und infrage stellt.

Es sind nur die Eliten der Eliten, also wenige Menschen im Verhältnis zur Gesamtheit von 7 Milliarden Menschen, welche die ungehemmte „Globalisierung“ ihrer Interessen steuern, aber diese finanzieren Thinktanks (Denkfabriken), um mit von diesen ausgefeilten Strategien die Köpfe der Menschen auf allen gesellschaftlichen Ebenen in ihrem Sinne zu manipulieren! Die den Menschen innewohnende Vernunft und Logik, gepaart mit einer gesunden Kritikfähigkeit, ja ihr „Selbst“ soll ausradiert werden, denn alles stört im Konzept einer Allmacht von Eliten, die den Globus überziehen will.

Staaten, die sich ihren Interessen widersetzen, werden destabilisiert. Dafür werden Aufstände angezettelt, die nötigenfalls aus sogenannten „Graswurzelbewegungen“ entstammen, welche eine aus Volkswillen entstandene Rechtmäßigkeit simulieren soll, da das Volk anscheinend unzufrieden mit der Regierung ist. Vielerorts sind auch diese „Graswurzelbewegungen“ zum Zwecke der Eliten erst erschaffen worden, um in der dann erfolgenden Verselbstständigung der Aufstände die eigenen Süppchen kochen zu können, wie z. B. In Syrien.

Der Nahe Osten ist ein beredtes Beispiel dafür, wie rücksichtslos diese Machtelite sich mittlerweile geriert.

Über viele Jahrzehnte hinweg waren diese Finanz- und Denkeliten untereinander wohl noch in Konkurrenz, ihre Interessen noch nicht so harmonisiert wie heutzutage. Doch mit zunehmender Konzentration des Kapitals in den Händen einiger weniger ziehen diese nun zielgerichtet an einem Strang und machen sich die Demokratien untertan. Dazu ist diesen Eliten der Eliten jedes, aber auch jedes Mittel der offenen und verdeckten Manipulation recht.

Wir müssten eigentlich erkennen, dass Demokratie und Neoliberalismus Gegner und miteinander nicht kompatibel sind, und niemals in Kooperation miteinander auskommen können und dürfen, da der Neoliberalismus die Demokratien ihrer Substanz, ihrer Werte, Gesetze, Sozialräume beraubt und letztlich entmündigt. Doch wer weiß etwas über den unsichtbaren Neoliberalismus, wer bemüht sich, einmal hinter die Kulissen der Macht zu schauen, wenn er von der Existenz dieser Macht nicht einmal etwas ahnt?

Wer will denn begreifen, dass nationale Interessen sich immer mehr einer sich perfekt unsichtbar gemachten Machtelite beugen, welche die Geldströme und Ressourcen dieser Erde mitsamt den Menschen und ihren Köpfen kontrollieren wollen? Wer will sich denn schon derart beunruhigen? Lieber lässt die Menschheit sich doch bequemer weise von der schönen Scheinwelt des ungehemmten Konsums mit anscheinend unbegrenzten Ressourcen dieser Erde blenden und nimmt die Gefahr die ihren Freiheiten und ihrer Umwelt drohen nicht einmal war.

Die Menschen nehmen es noch nicht einmal zu Kenntnis, dass die Demokratien eigentlich keine echten Demokratien sind, denn im Sinne der Eliten ist das Volk zu dumm für die echte Demokratie! Deshalb erschufen diese die parlamentarische Demokratie, in der das Parlament von Lobbyisten leicht beeinflussbaren Parlamentariern besetzt, den Bürgern vorgaukeln soll, für sie Demokratie zu praktizieren. In Wirklichkeit dienen diese gewählten Parlamentarier als Filter, um die Wünsche des gemeinen Volkes im Interesse des Kapitals zu kanalisieren und letztlich zu minimieren. Auf diese Parlamentarier werden dann Tausende Lobbyisten der Konzerne und Interessengruppen angesetzt und schon funktioniert das Spiel des Geldes und der Macht des Neoliberalismus.

Das Europaparlament ist ein Paradebeispiel neoliberaler Verseuchung. Ebenfalls die EU. Irgendwelche uns unbekannte Verhandlungsführer standen / stehen zu den CETA, TTIP und TISA Verhandlungen einer mit geballter Kompetenz und manipulierender Macht ausgestatteten Verhandlungsriege der US Wirtschaft in undemokratischen „Geheimverhandlungen“ gegenüber, die nur die Vorteile der US-Interessen durchsetzen wollte. Selbst Parlamentarier zustimmungspflichtiger Nationen bekamen nur widerstrebend Einblick in die Tausende Seiten umfassenden Verhandlungsunterlagen! Hier sollte der stärkste Wirtschaftsraum der Erde im Interesse der USA über alle Tische gezogen werden. Dieses unwürdige Theater geht nach den US Wahlen garantiert mit der heute schon erkennbaren Zustimmung der EU-Führungsschauspieler und der deutschen Kanzlerin in die nächste Runde mit einem für uns alle zu erwartenden, beängstigenden Ergebnis!

Die wirkliche Demokratie bleibt dabei auf der Strecke. Warum brauchen wir so viele teure Beamte? Warum so viele, (ca, 22% der Parlamentarier sind Beamte) davon im Bundestag? Warum zahlt nicht jedes erzielte Einkommen, Steuern und Sozialabgaben, wie in der Schweiz? Warum haben wir noch keine Bürgerversicherung für alle? Warum zahlen wir ständig die Schulden anderer Staaten und Banken? Warum lässt Deutschland unkontrolliert Millionen Menschen entgegen der Gesetzeslage herein? Warum wird immer wieder der Wille der Bevölkerung negiert? All diese Fragen hätten schon längst beantwortet und gelöst werden müssen! Doch Interessengruppen verhindern das, obwohl die Bevölkerung das will!

v Der Neoliberalismus ist aber nicht mit dem Liberalismus, Rechts- oder Linksliberalismus zu verwechseln, denn dann würden diese Denkrichtungen geradezu beleidigt. Wer kann denn gegen eine liberale Gesinnung sein? Liberales Gedankengut repräsentiert doch Freiheit im Denken und Handeln und ist das genaue Gegenteil vom Neoliberalismus!

In meinem Artikel „Das Schweigen der Lämmer“ auf Fortunanetz kann man überdeutlich die Folgen der stillen und folgenreichen Revolution in unseren Demokratien nachlesen.

Wir wundern uns immer wieder, wie und warum unsere Regierungen so und nicht anders handeln. Schaut man auf die Regierungen, insbesondere auf unsere Bundesregierung, kann man den Gedanken nicht mehr verdrängen, dass diese wie ferngesteuert agieren, denn es sind nicht, wie diese immer wieder vorgeben, unsere Interessen, die sie wahrnehmen, sondern immer offensichtlicher die der Strippenzieher hinter den Kulissen, nämlich die der Eliten der Eliten, welche als mehr oder weniger homogene Interessengruppe aber die Ideologie des Neoliberalismus prägen.

Es ist doch schon seltsam, wie schnell von den Regierungsbänken und der Ebene der Staatssekretäre quasi zur Belohnung für geleistete Tätigkeiten und Gefälligkeiten für die Wirtschaftsinteressen der Konzerne und Finanzwelt in die Wirtschaft gewechselt wird.

Altkanzler Schröder, Ex-Ministerpräsident Koch, Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, Ex-Finanz-Staatssekretär Asmussen und sein Kollege Ex-Staatssekretär Steffen Kampeter, jetzt BDA Chef sind nur einige Beispiele dafür, wie lukrativ ehemalige Staatsposten sein können.

Es ist doch schon seltsam, wenn Gesetze von Wirtschaftsunternehmen beeinflusst werden oder deren Wünsche sich eins zu eins in Gesetzestexten wiederfinden, wie zum Beispiel im Interesse des Energiesektors oder des Bankenwesens.

Vernünftige, von allen Menschen nachvollziehbare, längst fällige staatliche Regulierungen der Finanzwelt, wie z. B. das Trennbankensystem, bei welchem die Zockerschulden bei den Investmentbanken bleiben und nicht das Bankensystem gefährden können, unterbleiben! Oder die Besteuerung des digitalen Finanzhandels an den von Software gesteuerten Börsen, wo in Millisekunden Millionengewinne aus dem Nichts erzielt werden. Oder die Besteuerung von Konzerngewinnen in dem Land, in dem die Wertschöpfung, also die Produktion stattfindet. Oder die unverständlichen Rettungen von Banken aus deren selbst verschuldeten Problemen. Untätig sehen die Regierungen zu, wie unser Erspartes wegschmilzt, um das System, welches die Gewinne zulasten der arbeitenden Menschen auf immer weniger Menschen verteilt, zu schützen und zu erhalten.

Stattdessen lassen die Regierungen zu, dass die Konzerne ihre Gewinne und Verluste von einem Land zum anderen, von einem Kontinent zum anderen in einem Dickicht unübersichtlicher Verflechtungen so lange verschieben, bis keine Steuerbehörde mehr durchblickt und den Gemeinwesen das Geld für das Notwendigste fehlt. Auch hier werden ganze Denkfabriken von den Finanzeliten finanziert, um die Staaten zu betrügen, ohne dass es denen auffällt. Und wenn doch mal etwas auffällt, wird wirkungsvoll mit der Verschiebung von Produktions- und Industriestandorten gedroht.

Das Prinzip Verantwortung ist für den Neoliberalismus wesensfremd also ein Fremdwort, welches nicht seinem Wesen entspricht, denn verantwortliches Handeln wäre das Gegenteil dessen, was die Eliten der Eliten weltweit mit ihrer Gier zurzeit an menschlichem Leid und Elend verursachen!

Wenn man alles einmal analysiert, kommt die Erkenntnis, dass der Zustand der Vereinnahmung der demokratischen Gesellschaften, und nicht nur dieser, sondern auch anderen Gesellschaftsformen durch den Neoliberalismus schon erschreckend weit gediehen ist.

Die Digitalisierung unserer Welt schreitet unerbittlich voran und bietet weitere Angriffsmöglichkeiten auf die Stabilität unserer Demokratien, ihrer Gesellschaften und Sozialsysteme, also auf unsere erworbenen Sicherheiten. Überall, im Bankenwesen, den Versicherungen, den Verwaltungen der Industrie und des Staates wird die Digitalisierung Einzug halten und Arbeitsplätze vernichten. Desgleichen an den von Robotern gesteuerten Fertigungsstraßen. Kein Bereich unseres Arbeitslebens wird von dieser Entwicklung verschont bleiben! Es wird immer wieder von den Profiteuren dieser digitalen Technikentwicklung angeführt, dass durch die Digitalisierung ja auch neue Arbeitsplätze geschaffen würden, aber das sind vernachlässigbare Größen angesichts massenhafter Entlassungen, die wir heute 2016 schon bei den deutschen Banken beobachten. 22% der Beschäftigten in Deutschland arbeiten mittlerweile im Niedriglohnsektor und landen künftig in einer Rentenarmut unbeschreiblichen Ausmaßes. Das begreifen jetzt auch diejenigen, welche dies alles aus dem kommenden Wahlkampf 2017 in Deutschland heraushalten wollten.

Eigentlich wären nur die Demokratien in der Lage, diesem Turbokapitalismus Einhalt zu gebieten! Schauen wir aber auf die zustimmende, sture, dem Willen der Bevölkerung und vieler Ökonomen zuwiderlaufende Haltung unserer Kanzlerin zu CETA,TTIP und TISA, dem Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, erkennen wir mit großem Erschrecken, dass diese Kanzlerin immer, wenn es konkret wird, sich nach der Kompassnadel des Neoliberalismus ausrichtet und so ihrem Amtseid nicht mehr gerecht wird.

Ansonsten regiert sie ohne eigenes Konzept und ohne Prinzipien nach der jeweiligen Wetterlage momentaner Situationen in Politik und Bevölkerung. Von dieser Geisteshaltung können wir Deutschen, und da auch alle Regierungschefs in der EU so handeln, alle Gesellschaften Europas nicht erwarten, dass der Neoliberalismus/Turbokapitalismus jemals in seine Schranken gewiesen werden wird. Wenn die westlichen Demokratien dieser menschenverachtenden Ideologie kein eigenes Bild mit einem überzeugenden Orientierungsrahmen entgegensetzen können, sehen wir alle einer extrem ungewissen Zukunft entgegen.

Die Zeichen der Zeit deuten auf eine Entmenschlichung unserer Zivilisation hin und wir Bürger müssen alles Erdenkliche in unseren Familien in den Freundeskreisen tun, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Wir müssen aufhören, diesem Konsumwahn in den heutigen Dimensionen zu folgen, was auch Verzicht bedeutet, aber auch einen Gewinn von Freiheiten, die bedeuten können, dass wir uns nicht mehr für allen Unsinn im Hamsterrad neoliberaler Interessen abstrampeln und mehr Zeit für Zwischenmenschliches haben. Der Preis ist hoch, denn unsere Volkswirtschaften funktionieren nur durch steigendes Wachstum, um ihre/unsere Schulden bezahlen zu können. Schlussendlich geht es darum, das System zu verändern. Wollen wir das? Und wenn wir dass wirklich wollen, wird es bitter für diejenigen, die sich für dieses Wollen an die Spitze einer dieses System zerstörenden Bewegung setzten.

Wir erleben im Internet und in einigen Medien eine Dauererregung über die unverständlichen Handlungsweisen der Regierenden, die zu einer dem Neoliberalismus freudigen und gewünschten Entwicklung führt, nämlich zu einer Ermüdung und Erschöpfung, da wir anscheinend unsere wirklichen Gegner und deren Machtstrukturen immer noch nicht kennen und so immer wieder erfolglos gegen die Falschen anrennen. Aber auch das ist deren Strategie!

Bei diesen Erkenntnissen könnte man resignieren und die Tastaturen des eigenen Rechners ruhen lassen. Doch damit würden wir auf Fortunanetz genau im Sinne des Neoliberalismus handeln. Also werde ich weiter schreiben in der Hoffnung, dass irgendeine Regierung einmal aufsteht und andere mitzieht, um dieses von Neoliberalismus beherrschte System zu erneuern, um den Demokratien ihr zustehendes Recht wieder einzurichten, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Darum gehen Sie wählen, liebe Leser, wählen Sie die Parteien, denen Sie das zutrauen, und bringen die Parteien, die das Vertrauen nicht verdienen in Verlegenheit, immer wieder, bis diese erkennen, wem sie zu dienen haben!

Ich empfehle ihnen, den Artikel vom 25. 7. 2016: „Das Schweigen der Lämmer“, der hier auf Fortunanetz steht zu lesen, denn dieser passt zu diesem Artikel und ist quasi die Fortsetzung dieses Themas!



Heiner Hannappel
Koblenz

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Zum Herunterladen/Drucken: Artikel des Tages



Permalink: http://www.fortunanetz.de/tageskomments/2016/November/Nov07.php







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