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Kommentar: 07. 04. 2016: Heiner Hannappel,Heiner Hannappel
Die deutsche Gesellschaft im permanenten Reizzustand!



Der Konjunktiv beflügelt Merkels Imperativ so lange, bis die Realitäten die Flügel ihres jeweiligen Imperativs versengen und die Kanzlerin im Sinkflug den Konjunktiv wieder zur Hilfe ruft.
Der Konjunktiv hat aber keine Antworten. Die Realität schon. Willkommen Frau Bundeskanzlerin in den Niederungen der Realitäten Europas und seiner Bürger!

Veränderungen!

Vorbei die Zeiten des Nachkriegsaufbaus, vorbei die schon fast kindliche Freude der Nachkriegsdeutschen, über deren kleine Sensationen, wie die Gestaltungen der Heckscheibe des unverwüstlichen VW Käfers, des UKW-Radios, des ersten Taschentransistorradios oder des ersten Schwarz-Weiß-, später des Farbfernsehers.

Vorbei die Vertrauenswürdigkeit des VW-Konzerns, vorbei sind die Sicherheiten der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards, vorbei der Glaube daran, dass „die da oben schon alles richtig richten werden“! Ein „Urvertrauen“, welches sogar die Spendenaffäre Helmut Kohls und die Erinnerungslücken des heutigen Finanzministers Schäuble noch überdauerte, ist heute sogar bei jenen, die diesen etablierten Parteien wider banges Ahnen doch noch ihre Stimmen gaben, einer Erosion ausgesetzt, die vor den Kanzlerschaften Merkels noch undenkbar waren!

Die Gesellschaft Deutschlands hat sich verändert und ist angesichts der globalen Unwägbarkeiten, mit den Einflüssen der Globalisierung auf die Arbeitswelt, die weltweit zu beobachten sind, zusammen mit den Tragödien im Nahen Osten mit den Auswirkungen bis nach Europa, besonders Deutschland, in das quasi von Merkel eingeladen Millionen flüchteten, extrem verunsichert, dünnhäutiger und reizbarer geworden.

Von den regionalen, asymmetrischen Kriegen, durch die von den USA gezündelten Aufstände im Irak, Syrien, Libyen, Afghanistan, Jemen, die allesamt „failed states“ wurden, also nun gescheiterte unregierbare Staaten sind, gehen beunruhigende Signale mit fiskalischen, kulturellen und ethnischen Belastungen aller Europäer, besonders der deutschen Bürger aus.

Vormals ging es den Menschen in diesen nun hinweg gefegten Diktaturen entschieden besser! Der Westen hätte sich mit diesen Diktatoren unter von diesen konsequent einzuhaltenden westlichen Bedingungen arrangieren können. Wir hätten heute diese Situation in Nahost in diesen beängstigenden Ausmaßen gewiss nicht.

Geht es uns denn in Anbetracht der kommenden finanziellen Belastungen durch die Flüchtlingsströme und den Veränderungen in unserem Umfeld und unserer Kultur, einhergehend mit den kommenden Einschränkungen kommunaler Angebote künftig wenigstens nicht schlechter!

Wir müssen helfen, das ist Christenpflicht, denn diese Menschen sind zu Millionen hier, direkt neben uns in provisorischen Unterbringungen. Wir sehen aber in Anbetracht der gewaltigen Herausforderungen Politiker, die von uns nur fordern ohne dass diese selbst Lösungen anbieten und sich ersatzweise in wolkigen Umschreibungen der auf uns zukommenden Belastungen mit Verzichten verlieren.

Aber diffuser Ärger, Frust und Ungewissheiten nagen doch schon heute das Vertrauen in diesen unseren Staat an. Wie wird das denn in einem Jahr sein, wenn die Belastungen, wie auch die negativen Folgen für inneren Sicherheit Deutschlands, durch die vielen Menschen, die wir nicht kennen, für jeden erkennbar eintreten!

Hinzu kommen noch die Veränderungen im direkten Umfeld der Bürger, in den Kommunen, nicht nur durch die verursachten Kosten durch die Flüchtlinge, sondern auch durch die drohenden Veränderungen aufgrund der bevorstehenden Vertragsabschlüsse zu den Freihandelsabkommen CETA,TTIP und TISA, welche alle gravierende Auswirkungen auf die kommunalen Auftragsgewohnheiten haben, die überwiegend an deren Stadtwerke und den mit diesen kooperierenden heimischen Firmen im Umfeld der Kommunen gingen. Hier werden immer noch Arbeitsplätze generiert, die durch die Freihandelsabkommen bald gefährdet werden.

Nachdem der Ausverkauf kommunaler Einrichtungen an die Privatwirtschaft mit Rückmietung der Leistungen sich als fiskalischer Flop erwies und eine Umkehrung mit Rückkauf und Eigenbewirtschaftung erfolgreicher war, drohen nun wieder Eingriffe in dieses erfolgreiche, von den Bürgern geschätzte Model kommunaler Eigenbetriebe, durch Ausschreibungen an externe Anbieter des Auslands, was nicht ohne gravierenden Einfluss auf die Beschäftigungsverhältnisse in den kommunalen Betrieben und der kommunalen Infrastruktur bleiben wird.

Unsicherheiten und eine vor Ort gereizte Bevölkerung sind so vorprogrammiert! Auch hier sehe ich Kanzlerin Merkel ohne Plan, den sie auch bei dem hastigen unüberlegten Ausstieg aus der Atomenergie vermissen lies, den man ja auch noch etwas hätte strecken können, denn über 50 Reaktoren mit Westwind vom Atlantik, zum Teil überaltert, stehen in Frankreich und Belgien.

Die heute lamentierenden Energiekonzerne, die sich wie auch die Bevölkerung von Merkels sprunghafter Politik überfahren sehen, klagen Milliardenbeträge vor Gericht ein und werden recht bekommen! Und wir alle bezahlen die Folgen! Zuzüglich bezahlen wir über künftige Jahrhunderte(?) hinweg noch die Folgen der Endlagerung des atomaren Mülls der Energiewirtschaft, die heute zu Recht klagt und in der Vergangenheit bei besten Gewinnen ungenügende Rücklagen dafür aufbaute!

Nur die Kommunen, die an den Energieriesen Beteiligungen haben, deren Aktienwerte und Gewinnausschüttungen nun sinken, sehen mit Millionenbeträgen (Dortmund alleine 20 Millionen) ihre fiskalischen Felle wegschwimmen und müssen diese Verluste, durch eine konzeptlose Politik Merkels verursacht, zulasten der Bürger in ihren, schon vor der Flüchtlingsflut auf Kante genähten Haushalten kompensieren!

Diese von mir oben skizzierten Probleme sind alle noch nicht mit der innewohnenden Brisanz bei den Bürgern angelandet, stehen aber wie ein Menetekel in den Rathäusern und verbreiten schon im Vorfeld Unbehagen. Was, wenn die Bürger merken, was sich da so hinter ihrem Rücken an neuen Flüchtlingslagern, oder Wohngettos für Asylanten auftut, denn die Bürger wurden und werden zu nichts gefragt und müssen aber alle ihr von der Bundespolitik aufgebürdeten Lasten tragen!

Denn ihre Wohnlagen werden unattraktiv und verlieren an Wert, auch bei ihren Häusern sinkt der Verkaufswert, wenn man fortziehen will, weil sich die soziale Umgebung zu sehr veränderte! Ärger und Frust sind auch auf diesen kommunalen Feldern schon vorprogrammiert!

Fast ganz Europa lehnt sich, die konzeptionellen Schwächen der Kanzlerin erkennend, mittlerweile gegen alle die alternativlosen Vorstellungen Kanzlerin Merkels in der Flüchtlingsfrage und bald auch der Eurorettungs-Austeritätspolitik auf, wohl wissend, welche Folgen das für ganz Europa und die Eurozone haben kann!

Ich sagte schon immer, dass „alternativlos“ in einer Demokratie ein Fremdwort ist, denn es ist doch geradezu im Wesen einer Demokratie verankert, zu allen Problemen Alternativen zu erarbeiten. Aber wissen unsere von der „alternativlosen“ Politik Merkels beschädigten Parlamentarier um die Grundprinzipien unserer Demokratie überhaupt noch Bescheid?

Die deutsche Kanzlerin hat die Folgen ihrer alternativlosen Vergewaltigungen wohl noch nicht verinnerlicht und wenn doch, ordnet sie ihre einsame Erkenntnis ihrem Machterhalt unter! Ihre Politik eint nicht, sondern trennt und schadet der EU und Deutschland. Diejenigen, die dafür in die Schmuddelecke verbannt, das krasse Gegenteil dessen tun, was die Kanzlerin mit ihrem moralischen Imperativ will, nämlich die nationalen Grenzen offen zu halten, tun genau das, was in dem EU-Schengenabkommen steht und das ist nationale Grenzsicherung, wenn die EU-Außensicherung versagt!

Die Balkanstaaten unter der Führung Österreichs scheren sich keinen Deut um die Befindlichkeiten der deutschen Kanzlerin! Trotzdem verbucht die Kanzlerin scheinheilig die nunmehr spärlichen Flüchtlingsströme als Erfolg ihrer Politik und wettert dreist gegen jene Staaten, die ihr etwas Zeit verschaffen und ihr so aus der Patsche helfen. Das ist unredlich und wird in ganz Europa hellwach bemerkt, denn die Kanzlerin ist durch diese drei Landtagswahlen und die Kommunalwahl in Hessen geschwächt, sosehr das von ihrer Partei auch überspielt wird!

Willkommen in der Wirklichkeit globaler Unsicherheiten!

Langsam, ganz unbemerkt von einer sich im Wirtschaftsaufbau befindlichen Gesellschaft des letzten Jahrhunderts, ganz besonders von der Politik, wurde aus einer robusten Gemütslage der Deutschen seit Schröders Agenda 2010, erst recht nach Kanzlerin Merkels Amtsantritt, eine Gesellschaft im permanenten Konkurrenz- und Reizzustand.

Kanzlerin Merkel ließ es zu, nein, sie katapultierte die deutsche Gesellschaft im blinden Glauben an eine „verantwortungsvolle“ Wirtschaft weit über das nötige Maß in einen Zustand permanenter Konkurrenz Deutschlands mit seinen Nachbarn. Nicht, dass die Wirtschaft von sich alleine die Antworten auf die Globalisierung nicht gefunden hätte, nein Kanzlerin Merkel gab der Wirtschaft und den Banken ohne Not die Spielräume, um die Soziale Marktwirtschaft zugunsten einer marktkonformen Wirtschafts-gesellschaft auszuhebeln, in der die Rechte und Bedürfnisse der Bürger zu einer Marginalie verkommen, da nur der Profit Trumpf und Leitfaden ist.

Nun gibt es die Soziale Marktwirtschaft Ludwig Erhards mit dem Schutz der Bevölkerung vor dem Raubtierkapitalismus von US-Prägung nicht mehr. Merkel hätte besser einmal nach Frankreich geschaut, wo jede Regierung darauf bedacht ist, Frankreichs Bevölkerung, Kultur und Sprache vor US-Einflüssen zu schützen!

Der Niedriglohnsektor Deutschlands von ca. 8 Millionen Menschen, der von den Nachbarn als Dumpinglohngefahr angeprangert wird, da dieser deren heimische Betriebe permanent gefährdet, ist der Größte ganz Europas. Dazu gesellen sich Leiharbeit und Zeitarbeit mit den innewohnenden prekären Beschäftigungsverhältnissen und tragen zur Verunsicherung und einer kaum noch positiven Betrachtungsweise der Zukunft bei, die sich durch die komplette Gesellschaft Deutschlands zieht und sich in allzu geringen Geburtenraten von 1,3 Kindern pro Paar und einer gereizten Unzufriedenheit äußert!

Diese tiefe Verunsicherung spielt sich noch im Stillen ab, besitzt aber das Potenzial für allergrößte Verwerfungen in unserer Gesellschaft, die sich auch außerhalb von Wahlen artikulieren kann, wenn die Regierung sich derer nicht annimmt, die sich zu den Verlierern ihrer Zeit fühlen, in der 1,45 Millionen Flüchtlinge ihre Bedürfnisse auf Nahrung, Wohnung, Arbeit und ein menschenwürdiges Leben zusätzlich anmelden und so auch zu Konkurrenten bei der Verteilung deutscher Ressourcen werden, welche die Bürger schon als einen erarbeiteten Besitzanspruch ansahen!

Betrachte man doch einmal objektiv die in islamischen Kulturen vorhandene Fertilitätsrate, die weit über 2,1 Kindern pro Paar liegt!

Wenn aber schon ein geringes Wachstum von 2,1 Kindern die Substanz und Bestand einer Nation bedeutet und man auf Deutschland schaut oder auf die europäischen Staaten mit gerade einmal 1,3 bis 1,5 Kindern pro Familie, gehören nicht allzu viele Rechenkünste dazu, um sich auszurechnen, wie die Bevölkerungsstruktur in Europa, Mitteleuropa und Deutschland aussehen wird, wenn der Flüchtlingsstrom nicht eingeschränkt wird. Selbst ohne weiteren Zuzug von Menschen anderer Kulturen und Religionen verändert sich jetzt schon die Zusammensetzung altgewohnter Bevölkerungsstrukturen!

Heute schon leben 12 Millionen Menschen mit überwiegend islamisch geprägter Kultur unter uns, von denen man aber ausgehen kann, dass hier unter europäischen Bedingungen deren Fertilitätsrate etwas absinkt, diese jedoch immer noch höher ausfallen wird als die der hier seit jeher beheimateten Bevölkerung. Selbst dem kaputtgesparten Bildungswesen Deutschlands erwachsen der deutschen Nation noch genügend rechenkundige Bürger, welche Ängste davor haben, in nicht allzu ferner Zukunft im eigenen Land mit allen kulturellen Errungenschaften als Exoten dazustehen. Wer passt sich künftig wem an, steht permanent als Frage im Raum und als Frage an die Regierung!

Wir Bürger wissen um die Antwort, aber weiß das auch die Regierung Merkel oder wissen das all die noch Hinzukommenden? Millionen Menschen gehen tagtäglich zur Arbeit und haben gegen Monatsende ihre Konten per Dispo überzogen, weil sie nur 1000 Euro, im Glücksfall netto, für einen Achtstundentag inklusive Überstunden bekommen! Ca. 8 Millionen Menschen arbeiten in einem Minijob und haben mit den Oben genannten keinerlei Aussicht auf eine auskömmliche Rente! Sie sind alle die Bittsteller der Zukunft, ohne zu wissen, wie diese schon in nächster Zeit, also in den kommenden Jahren aussieht.

OECD Studien stellen der deutschen Ökonomie zu ihrer Entwicklung von Armut und Reichtum aus diesen Gründen keine guten Zeugnisse aus! 12% der Menschen in Deutschland leben unter der Armutsgrenze von 60% des Durchschnittseinkommens! Selbst der untere Mittelstand gerät jetzt schon in die Armutszone!

Netto-Vermögensverteilung der privaten deutschen Haushalte 2014: Obere 10 Prozent: 59,8% - Obere 90 bis 50 Prozent: 37,7% - Untere Hälfte: ??? rechnen Sie selbst und bitte nicht erschrecken! Quelle: Bundesbank, PHF 2014; Datenstand 3/2016

Natürlich haben sich diese Zahlen für 2015 weiter zum Nachteil der ärmeren Bevölkerung verändert.

10 % der Deutschen besitzen also ca. 60%, des gesamten Nettovermögens, ausgeklammert davon verfügt das reichste 1% über 1/3 des Vermögens! Aber die deutsche Gesellschaft merkt das auch schon von selbst und bedankt sich bei einer Politik, die eine derartige Ungleichheit zulässt. Wer regierte in gefühlten Ewigkeiten: Kohl, Schröder, Merkel, also CDU/CSU, SPD, FDP!

Millionen Bürger sehen, dass sie jetzt und im Alter immer ärmer werden und die Gewählten nichts tun, um den durch Erbe und Spekulation gewachsenen Sektor der Superreichen (OECD Studien) in den Sozialsystemen und bei den Eurorettungen und heutigen, wie kommenden Flüchtlingskosten mehr zu verpflichten!

Viele, allzu viele dieser Großverdiener, die untereinander mit der Höhe ihres Jahreseinkommens wetteifern, aber nicht mit der Moral, lassen ihre Vermögen mithilfe selbst vom deutschen Staat geretteten Banken wie der Commerzbank aus der Kontrolle des Finanzministers in lukrative Briefkastenfirmen außerhalb des Rechtsbereichs der jeweiligen Staaten wandern, die mit einem virtuellem Eigenleben Firmenaktivitäten vorgaukeln. (Medienthema Nr.1 am 4. 4. 2016). Die Bundesregierung: Wie müssen, wir müssen, wir müssen diese Unsitte, die den Staat, also uns Unsummen vorenthält, unter Kontrolle bekommen.

Immer erst dann, wenn längst Offensichtliches durch mutige Whistleblower ans Tageslicht gezerrt wurde, kommen immer wieder diese energischen Worthülsen und Ankündigungen, um nach einiger Zeit angesichts der selbst verschuldeten Ohnmacht der Regierenden wieder im Sand zu versickern.

Dass die Bundesregierungen und die anderen Nationen den Eindruck machen, es nicht unterbinden zu können, dass zwar alle Bürger gleich sind, aber einige sich unbehelligt erheblich gleicher fühlen dürfen, ist längst im Denken der Normalbürger angekommen und nagt schon vernehmlich an der Substanz unserer Demokratien! Der normal verdienenden Bürger ist heute nicht mehr in der Lage, ein bescheidenes Vermögen aufzubauen, da die Zinsen ins negative zeigen und die Banken wie auch die Sparkassen schon deutlich durchblicken lassen, dass die günstigen Zeiten der kostenlos geführten Girokonten endgültig vorbei sind, da sie durch die ökonomisch widersinnige Zinspolitik der EZB nun kostendeckender arbeiten müssen.

Wie am 17. 3. 2016 im Morgenmagazin des ZDF vorgerechnet wurde, muss ein Bürger, der heute mit der Zielrichtung von 100.000 Euro für ein Vermögen bei einer Lebensversicherung als Altersvorsorge anspart, bis zu dessen Auszahlung 172.000 Euro einzahlen!!! Soviel zu den Dimensionen an Verlusten, die durch eine verkorkste Geldpolitik mit Billigung der Staaten an der Vermögensbildung und Altersvorsorgen der Bürger angerichtet werden! Warum noch sparen, wenn das Geld wegschmilzt, da die Grundlage für das Sparen ohne Zinsen keinen Sinn mehr macht? Auch im Hinblick auf das Handeln der EZB vermissten die europäischen Bürger das beherzte Eingreifen der Staaten, so auch die deutschen Sparer und Anleger. Kanzlerin Merkel schaut, ihren Amtseid verleugnend, der ihr vorgibt „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“ einfach weg und riskiert, dass die EZB unbehelligt das ganze auf Zinsen aufgebaute Finanzsystem von Banken und Versicherern Europas zerschießt und so Lücken in den Altersvorsorgungen entstehen, von denen die Bürger noch keinerlei Vorstellungen haben.

Es muss also schlimm im Euroraum aussehen!

Es muss also schlimm im Euroraum aussehen, wenn für bezahlbare Refinanzierungen der Staaten, somit deren Rettung vor dem Bankrott die EU-Bürger schleichend enteignet werden müssen! Das Anlageaufkaufprogramm (QE) der EZB von mittlerweile 80 Mrd. Euro pro Monat ist eine reine aber nach den Mandaten der EZB verbotene, doch von den Staaten stillschweigend gebilligte, Staatsfinanzierung! NO BAIL OUT Klausel, was war das noch mal? Durften Staaten sich untereinander überhaupt helfen und gar die Schulden anderer und deren Banken übernehmen oder finanzieren? Nein, sie durften das eben nicht! Sie tun das aber verbotenerweise doch und zerstören damit irreversibel die europäische Vertragskultur und das Vertrauen und die Rücklagen der Bürger.

Die EZB hat bald schon 10% aller europäischen Staatsanleihen in ihren Büchern, ein ungeheures Risiko für die Deutsche Bundesbank, der 27,5% der EZB gehören und deren Finanzpolitik zu DM Zeiten weltweit ein Vorbild an Seriosität inklusive soliden Handelns war und von der EZB übernommen werden sollte. Doch in den Etagen der EZB läuft so ziemlich alles aus dem Ruder, da keine Maßnahme des EZB Chefs Draghi mehr greift, selbst wenn dieser Billionen wertloser Euros auf den Markt wirft, um eine bescheidene Inflation von 1,9% zu erzwingen, die den verschuldeten Staaten ihre Schulden reduzieren sollen. Da nun erkennbar nichts hilft, geht dieser unverantwortlich mit Minuszinsen an die Rücklagen der Bürger ran! Und die Bankenwelt wie auch die meisten Ökonomen schlagen die Hände über dem Kopf zusammen angesichts eines derartigen Dilettantismus.

Das nennt man staatlich gebilligte Verantwortungslosigkeit von Staaten, die schon längst ihrer Verantwortung im Sinne ihrer Bürger nicht mehr gerecht werden, inklusive Deutschland.

So ist es abzusehen, dass nur der schrumpfende sogenannte Mittelstand und der finanziell darunterliegende Bevölkerungssektor die überproportionalen Belastungen durch Steuer und Sozialabgaben von Hunderten Milliarden Euros der Griechenland-Rettungspakete und der kommenden Flüchtlingslasten zu tragen haben.

Millionen merken, dass die von ihnen erarbeiteten Ressourcen Deutschlands für eine widersprüchliche, unlogische Politik ohne Konzept, entgegen allen Verträgen und gegen alle Gesetze zu ihren Lasten verschleudert werden.

Doch egal, wie Kommunal- Länder- und Bundestagswahlen auch ausfallen, stets schauten die verblüfften Bürger in strahlende Gesichter!

Die Kommunalwahlen in Hessen und die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sind vorbei, die AfD überall fulminant zweistellig gestartet, die Regierungschefs nun ohne die gewohnten Mehrheiten. Die SPD fixiert ihre grenzenlose Freude auf das Ergebnis ohne Regierungsmehrheit in „RP“ und blendet ihre krachenden Niederlagen aus, in denen sie in zwei Ländern mit 10% und 12% zur Kleinpartei geschrumpft wurde. Die CDU kann nur mit Mühe ihren Ministerpräsidenten ebenfalls ohne Mehrheit in Sachsen Anhalt als Regierungschef durchbringen und hat dieses Ziel in den anderen beiden Ländern Rheinland-Pfalz und Baden Württemberg verfehlt. Und trotzdem stehen alle am Wahlabend, wie auch am nächsten Tag selbstsicher in die Kameras strahlend so da, als wären sie die Sieger. Es werden Blumensträuße verteilt, man lacht und bedankt sich bei wem auch immer und über allen Köpfen schwebt der Gedanke des „Weiter so wie bisher“!

Und in den Medien wird die totgesagte FDP als strahlender Wahlgewinner hochgejubelt, da diese ein wenig mehr atmet und der eigentliche Wahlsieger, die AfD, die aus dem Stand zweistellig, alle anderen im Parteiengefüge in größte Verlegenheiten stürzte, wird weiterhin überheblich in eine Schmuddelecke des puren Rechtspopulismus gedrängt, ohne zu bedenken, dass man so auch deren Millionen Wähler vor die Köpfe stößt und so ein „jetzt erst recht“ herausfordert, was bei den nächsten Wahlen zu sehen sein wird. Schon sagen Umfragen: bei Bundestagswahlen im März 2016, wäre die AfD drittstärkste Partei und würde damit den Oppositionsführer stellen!

Es ist gewiss so, dass viele Menschen sich keinerlei Sorgen über die Ankunft der 1,45 Millionen Flüchtlinge und deren Einwanderung in unsere von uns finanzierten Sozialsysteme machen und im Vertrauen zu den etablierten Parteien, besonders zur CDU-Kanzlerin Merkels das Nachdenken über die Konsequenzen noch nicht aufgenommen haben, da nachzudenken ja im Ergebnis zu unerfreulichen Schlussfolgerungen führen könnte und man dann vertraute, in Jahrzehnten gewachsene Denkmuster aufgeben müsste. Nunmehr überdeutlich sichtbar artikuliert in den Wahlergebnissen ein großer Teil der deutschen Gesellschaft, dass diese sich von der Euroraum- und Flüchtlingspolitik der Kanzlerin überfahren und übergangen fühlt und nun in der Wahlkabine aufbegehrt.

So funktioniert eben Demokratie in Reinkultur!

Diese nun zu missachten und zu ignorieren ist der größte Fehler der Kanzlerin, die mit dem Chef der Schwesterpartei und Ministerpräsident Bayerns Horst Seehofer zunehmend über Kreuz liegen wird, was auch zu Fraktionstrennung im Bundestag oder gar zum Austritt aus der Koalition führen kann, schaut man auf die grimmige und entschlossener werdende Art der Bayern zu dem Flüchtlingsthema. Denn Seehofer will eine andere Politik und CDU Fraktionschef Kauder die praktizierte nur anders formuliert besser verkaufen.

Seehofer und seine Partei werden es sich nicht auf Dauer gefallen lassen, als kurzsichtige Querulanten herablassend abqualifiziert und ausmanövriert zu werden, doch fehlt der CSU das nötige Quantum Mut, um dieser sturen Kanzlerin energisch ihre Grenzen mit einem Austritt aus der Bundesregierung aufzuzeigen! Die Nagelprobe kommt in Kürze, wenn der Deal mit der Türkei keiner ist, da die von Merkel der Türkei versprochen Visa-Erleichterungen und Flüchtlingskontingente in Europa schon längst von Frankreich abgewatscht wurden, obwohl die EU-Spitze diese schon terminierte. Wird die CSU zu einer bundesweit aufgestellten Partei? Nein, wird sie nicht, denn nur eine deutliche Mehrheit im Stammland Bayern verleiht dieser Einfluss in der Bundespolitik!

Merkels verflixter Konjunktiv.

Merkels verflixter Konjunktiv nervt, mit dem sie alle eventuellen Erfolge schon als funktionierendes Ergebnis in alle Welt posaunt, obwohl viele „Wenn“ und „Aber“ dazwischenliegen, die höchstwahrscheinlich all ihre Pläne zunichtemachen werden! Was macht die Kanzlerin nach ihrem absehbaren Scheitern? Tritt sie zurück?

Nein, Merkel schaltet auf stur, vergrößert ihre sowieso schon überdimensionierten Scheuklappen und lässt ganz Europa zusehen, wie sich die deutsche Kanzlerin demontiert, das Herzland Europas isoliert und die EU pulverisiert.

Zu diesen „Wenn“ und „Aber“ gehören nun auch die Ergebnisse des von Kanzlerin Merkel mit allzu vielen Erwartungen überfrachteten Gipfel vom 18. und 19. März 2016. Der EU-Berg kreiste und gebar zur Gesichtswahrung der Kanzlerin ein Feigenblatt. Entscheidend ist es doch, ob die Flüchtlingsflut wirklich abebbt, ob über Griechenland oder Italien, oder später über Spanien. Doch egal woher diese sonst auch noch herkommt, die Aufnahmebereitschaft der über Oberkante Unterlippe verschuldeten Staaten Europas wird gegen null tendieren, zumal die große, Europa zusammenhaltende Einigkeit in der Freiwilligkeit(!) zur Aufnahme weiterer Asylanten besteht und nicht einem Wunsch Merkels zu festgelegten Kontingenten entspricht.

Ab dem 4. April muss also die Umsiedlung von bis zu 72.000 syrischen Flüchtlingen aus der Türkei nach Europa beginnen, wenn im Gegenzug die Türkei aus Griechenland alle Flüchtlinge aus Griechenland zurücknimmt. Ein absurdes Tauschverfahren. Diese Zahl bewegt sich innerhalb der schon vereinbarten 160000 Menschen, die in Europa aufgeteilt werden sollten, von denen aber bisher nur 700 in der EU aufgenommen wurden.

Wie denn das? Wenn die Übernahme in Europa weiter so scheitert, nimmt dann Deutschland wieder alle auf?

Das ist angesichts der Sturheit in Europa durchaus denkbar und passt zur Haltung der Kanzlerin, die ihr Ding stur und entgegen den Befindlichkeiten ihrer Bevölkerung wie auch bei den Eurorettungen durchzieht. Schon jetzt am 5. 4. 2016 stockt die Rückbringung von Flüchtlingenin die Türkei, weil diese blitzschnell Asylanträgen abgaben, um einen Rücktransport zu entgehen oder hinauszuschieben. Da in Griechenland tausende angekündigte Entscheider und Mitarbeiter aus der EU fehlen, wird es ewig lange dauern, bis diese Menschen in der Türkei und von dieser in ihre Heimatländer abgeschoben sind, wenn die Rücknahmestaaten dem überhaupt zustimmen, da diese froh waren, die Menschen losgeworden zu sein!

Viele Staaten Afrikas spekulieren doch darauf, dass sie ihre Probleme nach Europa, bevorzugt Deutschland so elegant loswerden. Nur haben dann wir deren Probleme in unseren Kommunen.

Trotz alledem, Kanzlerin Merkel hält doch die Grenzen Deutschlands immer noch ohne Flüchtlingsobergrenzen weit auf und wird wie schon gehabt, folglich bald auf allen 1,25 Millionen Flüchtlingen sitzen bleiben, die bis März 2016 schon hier in Deutschland sind, zuzüglich jenen, die auch künftig noch an europäischen Außengrenzen anlanden und Deutschland als eigentliches Ziel angeben.

Das ist allerdings schon längst nicht mehr nur ein Hilfeschrei Flüchtender aus Not, sondern auch deren Einfordern von besseren Lebensbedingungen zulasten der heimischen, sie aufnehmenden Bevölkerung, die diese Kosten gegen ihren Willen in diesen ungeheuren Größenordnungen leisten sollen, dafür aber nicht bereit sein wollen.

Diese aus Syrien flüchtenden Menschen waren schon in der Türkei außer akuter Lebensgefahr und die Betuchteren unter ihnen erkauften sich mit viel Geld eine Überfahrt zu den Inseln Griechenlands, wo diese wiederum in physischer Sicherheit waren. Alle Flüchtenden in Griechenland und Italien, vielleicht später auch aus Spanien meinen das Recht zu haben, sich ihr Zielland aussuchen zu können, indem sie sich das bessere Leben erhoffen, ohne zu bedenken, dass sie mit ihrer puren Anwesenheit in Ihren Zielländern Unruhen und Belastungen für die heimische Bevölkerung auslösen.

Die vielen Unwägbarkeiten der mit heißer Nadel gestrickten Vereinbarungen zwischen der EU und der Türkei lassen nur den Schluss zu, dass das niemals so funktionieren wird.

Ein bilaterales Abkommen mit der Türkei, indem Deutschland wieder alle übernehmen wird, welche alle anderen Europäer nicht mehr wollen, bleibt nun eher zu befürchten. Wie schon bei allen Gipfeln, erleben wir Europäer immer wieder eine ernüchternde Einigung auf dem jeweils kleinsten Nenner zur bloßen Gesichtswahrung derer, die partout nicht wahrhaben wollen, dass der Zug für ein einiges Europa längstens abgefahren ist, es an kompetenten Weichenstellern fehlt und die Weichen im Egoismus hoch verschuldeter Nationen festgerostet sind.

Währenddessen schlummern hier in Deutschland in allzu vielen Städten und Gemeinden die in Turnhallen und provisorischen Unterkünften für viele weitere Jahre untergebrachte, ungelöste Unterbringungs- und Versorgungsprobleme in Millionenzahl, das sind ca. 1,45 Millionen Menschen, ca. 14 kleine Großstädte mit 100.000 neu Hinzugekommenen, die von unserer Gesellschaft auf einen Schlag beherbergt und alimentiert werden müssen, um die Dimensionen einmal aufzuzeigen, über deren Finanzierung sich Finanzminister Schäuble und seine Kollegen aus den hoffnungslos überforderten Ländern bis aufs Messer streiten, was im Ergebnis aber wie immer bei den Kommunen und deren Bürgern als zusätzliche Kosten anlanden wird.

Es geht um mindestens 20 Mrd. Euro pro Jahr, welche die Länder als hälftigen Anteil vom Bund für die nächsten Jahre fordern, was dann auch bedeutet, dass sich die Flüchtlingskosten letztlich auf 40 Mrd. Euro pro Jahr, eher mehr für unsere Gesellschaft auftürmen. Es wird geradezu zu einer Groteske, schaut man sich die krampfhaften Bemühungen der Politiker an, uns diese Millionen Menschen als Gewinn für unsere Kultur und unserer Wirtschaft anzupreisen, um so eine geradezu selbstverleugnende Stimmung in der Bevölkerung zu erzwingen!!

Schlussendlich wird die Gesellschaft Deutschlands für diese Kosten geradezustehen haben!

Nur will diese in Teilen das noch nicht so richtig verinnerlichen und diejenigen, die auf diese Fakten hinweisen, werden im Freundeskreis, sogar in den Familien rüde angegangen. Bei der Frage „Wie hältst du es mit den Flüchtlingen“ ist eine ehrliche Meinung verpönt, also gibt man sich friedliebend neutral und ist in der Wahlkabine dann doch konsequenter. Von diesen 1.45 Millionen sind es ca. 900.000 Männer, die Tag für Tag, noch auf Jahre hinaus, untätig Turnhallenwände, Zeltwände und die Wände der provisorischen Unterbringungen anstarren. Wehe, diese werden einmal dauerfrustriert renitent, dann hat die Bundeswehr nicht einmal genug Soldaten, um diese zu unserer Sicherheit in Schach zu halten!

Schauen wir doch auf die Attentate in Brüssel vom 22. 3. 2016 mit drei Dutzend Toten und über 280 Verletzten, auf Frankreich mit 147 durch den IS getöteten Menschen und 352 Verletzten, davon 97 schwer, auf London 52 Tote und Madrid 191 Tote, um nur die letzten Terrorverbrechen zu nennen. Steht da ein ausschließlich friedlicher Islam dahinter? Man muss schon blauäugig sein, um diese Frage mit einem Ja zu beantworten. Das sind allesamt sorgsame, ohne jegliche Skrupel geplante Attentate, die zwar nicht dem Wesen des Islams entsprechen, aber dem Wesen einer in all zu großen Teilen entarteten, mit einer verqueren Moral ausgestatteten Religionsauffassung, die Gewalt verherrlicht. Und diese Wirrköpfe müssen konsequent bekämpft werden, da sie Verbrecher übelster Art sind.

Können wir denn sicher sein, dass wir 900.000 nur friedliche Männer im wehrfähigen Alter nun unter uns haben? Können wir sicher sein, dass die 500.000 Flüchtlinge, die sich unregistriert irgendwo befinden, nur friedliche Absichten haben? Können wir denn sicher sein, dass sich keine gewaltbereiten Schläfer, die jederzeit erweckt werden können, unter diesen oben genannten Zahlen befinden? Was für ein grenzenloser Leichtsinn dieser Kanzlerin und Ihrer Regierungsmitglieder! Die uns umgebenden Nationen und deren Regierungen schütteln angesichts dieser sicherheitspolitischen Risiken die Köpfe, die aber von der Bundesregierung einfach weggeredet werden! Die deutsche Kanzlerin wandert schlafwandelnd durch die innere Sicherheit Deutschlands und auch Europas und alle hoffen, dass sie endlich einmal wach wird - ich auch und das schon lange!

v 70 Jahre Frieden, 70 Jahre friedliche Regelungen von Streitigkeiten im Innern und Äußeren der Nationen Europas durch Gesetze führte dazu, dass unsere Gesellschaften kriegserfahrenen Männern aus Nah-Ost hilflos gegenüberstehen, wenn diese aus welchen Gründen auch immer zur Gewalt greifen! Viele derer, die nun bei uns sind, haben alle Facetten der psychischen und physischen Gewalt kennengelernt. Dass bei diesen die Hemmschwelle für Gewalt ob provoziert oder aus eigenem Antrieb wegen Frustrationen niedriger liegt als bei den normalen Deutschen oder Europäern, darf nicht verwundern. Die Bevölkerung sieht das alles und ist zutiefst beunruhigt und angesichts des Dauerzustands auch gereizt, besonders wenn diese sich langsam ins Licht der Öffentlichkeit schiebenden jährlichen Kosten für das Experiment unserer Kanzlerin mit ihrer(?) Bevölkerung wahrnimmt. Wir Deutschen haben aber nach den Erfahrungen aus der Geschichte keinerlei Bedürfnisse mehr nach Experimenten, denn wir wollen planbare Voraussetzungen für unsere Zukunft, auch wenn wir weniger werden! Haben wir eine planbare Zukunft, steigen auch die Kinderwünsche über 1,3 auf 2,1 Kind pro Paar zum Erhalt der Bevölkerungssubstanz.

Ehrlicher und für unsere Demokratie förderlicher wäre eine offene Diskussion über alle anstehenden Probleme hinweg, aber dazu sind die etablierten Parteien, die sich nun in einer Wagenburg in der Mitte des Parteienspektrums drängeln und verbarrikadieren (noch) nicht in der Lage und verharren lieber im Olymp ihrer zerbröselnden Einzigartigkeit. Von dort aus entsenden die Koalitionäre ihre getreuen Paladine wie Laschet, Altmeier, Roland Ströbele, Oppermann, und wenn nichts mehr hilft, den SPD-Wadenbeißer und Sympathieträger ;-( Ralf Stegner in die TV-Talkshows zur Beweihräucherung einer scheiternden Politik, die nicht mehr genügend Stofffetzen zur Verfügung hat, um die offenkundigen Fehler noch einmal bis zur nächsten Wahl dekorativ attraktiv zu kaschieren.

Spätestens dann, wenn diese Kosten der Sozialsysteme und der Beherbergung und Alimentierung von 1,45 Millionen Menschen zu dem entscheidenden, bis jetzt noch erfolgreich verzögerten Griff in die Geldbeutel der Bürger führt, schlägt die Stimmung der „Willkommenskultur“ um, und alle die eifrigen Beklatscher dieser realitätsfremden, in fast ganz Europa kritisierten Flüchtlingspolitik Merkels in den öffentlich-rechtlichen TV Talkshows, beklatschen dann genau das Gegenteil dessen, dem sie gestern noch euphorisch und blauäugig zustimmten. Dass Frau Merkel die Folgen ihres „Wir schaffen das“ nicht bedachte, verwundert mich angesichts ihrer prinzipienlosen, konzeptlos praktizierten Politik auf den wichtigsten politischen Feldern absolut nicht.

Die deutsche Gesellschaft, der es im Weltmaßstab wohl noch sehr gut geht, was heute ja auch in jeder Kritik an Merkels Politik als Gegenargument aufgeführt wird, rutscht nun zunehmend in eine Unsicherheit und Gereiztheit ab, die ihr seit Bestehen der Bundesrepublik und der Wiedervereinigung völlig fremd war. Aus dieser Unsicherheit entwickelte sich langsam eine Gesellschaft, die klarsichtiger werdend bemerkt, dass über ihre Köpfe hinweg, ganz hoch, in den höchsten Ebenen der Politik, ganz besonders an den G-20 Treffen mit dem IWF Gedankenspiele mit nachfolgender Umsetzung durch die eigenen Nationalstaaten stattfinden, denen sie als Souverän niemals zustimmen würden, wenn sie diese, sie essenziell betreffenden Beschlüsse wenigstens kennen würden!

Ob es der weltweite Finanzsektor ist, oder Datenabgleiche der NSA-Spionage der USA und England, oder die Datenabgleiche von Banken und Finanzämtern und Sozialsystemen, inklusive der Kreditsituationen der Bürger, Mietkosten, Krankheitszeiten und deren Kosten, Telefongebühren und Gewohnheiten, oder der Handel mit Wandel zum Nachteil der Bürger und zum Nutzen von wenigen, denen es sowieso schon unmöglich ist, in ihrem Leben ihre Vermögen in einem normalen oder verschwenderischen Lebensstil zu verbrauchen und deshalb nur noch auf Machtzuwachs aus sind, alles wird dort registriert und bewertet, oder die Voraussetzungen dafür konzertiert geschaffen. Der gläserne Bürger ist das Ziel!

Hier bei den G20 Treffen werden die Grundlagen für eine schleichende Enteignung der Bürger geschaffen um eine Enteignung durch kollabierende Staaten zu vermeiden, was im Ergebnis aber auf das Gleiche herauskommt, denn egal wie werden Lebensleistungen von EU-Bürgern dem Zerfall und Entwertung preisgegeben! Alle Lebensbereiche der Menschen geraten zunehmend in den Einfluss maßloser, entfesselter Machteliten, in deren verschachtelten Machtstrukturen die Politiker zwar nicht sitzen und sich deshalb darin auch nicht auskennen, sich aber gerne in deren Sphären tummeln dürfen und für die auf den Rücken der Normalbürger getätigten Wohltaten zugunsten der Finanzeliten belohnt, allzu oft mit deren Vertretern dinieren. Alle Regierungen, nicht nur die der westlichen „Wertegemeinschaft“ können sich den extremen Wunschkatalogen dieser Finanzeliten und Finanzdynastien augenscheinlich kaum entziehen, da diese über alle Legislaturperioden der Demokratien hinweg Bestand haben und durch ihre längerfristigen Denkstrukturen diesen grenzenlos überlegen sind.

So sind und bleiben die durch Legislaturperioden kurzatmigen Demokratien ein idealer Nährboden für die Samen der Gelddynastien, aus denen immer neue Ideen zur Gewinnmaximierung und Ausbeutung sprießen!

Diesen verhängnisvollen Einfluss des Kapitals auf unsere Gesellschaft nehmen wir alle mit der Verarmung ganzer Bevölkerungsschichten zugunsten derer, die nie genug haben wollen frustriert wahr! Das offen oder versteckt vorhandene Vermögen der sich als privilegiert wähnenden Oberschicht (was diese faktisch auch ist) vermehrt sich durch Zinsen, Anlagen und Steuerflucht in Briefkastenfirmen von selbst, während die Löhne und die kleinen Vermögen der Bürger der „westlichen Wertegemeinschaft“ durch Abgaben, Zinsen und Minuszinsen sinken, denen die Oberschicht ausweichen kann, die Normalbürger aber nicht.

Doch obwohl Regierungen Kraft ihres vom Volk gegebenen Amtes die Ausstattung haben müssten, die Finanzeliten in ihre Schranken zu weisen und das auch mit einigem Mut und Selbstbewusstsein könnten, sind die wechselseitig regierten Demokratien immer aufgrund der durch Wahlen geprägten Endlichkeit der Macht und Eitelkeiten ihrer politischen Akteure im Nachteil, zumal in den USA der Rüstungssektor und die Ratingagenturen auf jede US-Regierung prägenden Einfluss haben und diese wiederum auf Europa und Regierungen der ganzen Welt. Man schaue auf die Waffenverkäufe, die nur Tod und Elend zu Folge haben, Staaten zerstören, Menschen vernichten und nur der Rüstungsindustrie Freudentränen ins Gesicht zaubern. Man schaue auf die erfolglosen Bemühungen der US Präsidenten, die Waffenverkäufe innerhalb der USA einzudämmen versuchten. Fehlanzeige!

Der Schutz der Finanz- und Bankenwelt vor den Folgen ihrer unmoralischen Handlungsweisen, die Euroraumrettungen und ich glaube auch die Behandlung der Nah-Ost Situation mit den Flüchtlingsfolgen in Europa, finden bei den G-20 Treffen eine Entscheidungsebene vor, welche kühl taktierend, alle anstehenden wie kommenden finanziellen und menschlichen Belastungen den Bürgern ihres Einflussraumes rigoros aufbürden, um sich selbst schadlos zu stellen und um so weiteres Geld für sinnlose Wirtschaftskriege zu generieren.

Oberste Priorität bei allen derartigen Veranstaltungen ist der Erhalt des unipolaren US-Machtanspruchs und seines Petrodollars mit dem Erhalt des Greenbacks als Weltleitwährung. Von alledem merkt der normal arbeitende Bürger, und ich möchte jetzt wieder bei Deutschland bleiben, in seinem Alltag noch nichts! Nur die Folgen der Beschlüsse treten immer deutlicher in das Bewusstsein der deutschen Gesellschaft und........macht diese nervös und reizbar! Da helfen seit Langem nicht mehr die sedierenden Sprüche, wie: „Wir sind auf einem guten Weg“, oder „Wir müssen die Menschen noch besser mitnehmen“! Das sind alles nur Worthülsen, Füllwörter, wenn man als Politiker nichts Substanzielles zu einem Diskurs mehr beizutragen hat und man Kompetenz nebst Fürsorge suggerieren will.

Wir sind schon längstens nicht mehr auf einem guten Weg und mitgenommen fühlen wir uns erst recht nicht mehr. Landauf, landab macht sich ein diffuses Unbehagen breit, da die deutsche Gesellschaft eine Entwicklung zu ihren Ungunsten auf geradezu allen Feldern ihres Daseins erkennt. Vormals sichere Parameter in der Arbeitswelt, in der man sich mit Fleiß anerkannt bis zum Renteneintritt einigermaßen wohl und sicher fühlen konnte, werden durch ein menschenverachtendes Renditedenken, der Automatisierung und einer digitalen Entwicklung in der sich rasant von der menschlichen Arbeitskraft entfernenden Produktionstechnik fragmentiert und zulasten der Arbeitenden nivelliert. Verunsicherungen und Frust sind die Folgen. Der Mensch wurde zu einem bloßen Produktionsfaktor degradiert, der in produktivsten Alter mit besten Berufserfahrungen aus dem Arbeitsprozess ausscheiden muss und letztlich nur wegen seines Alters entbehrlich wird und dann mit brutaler Kürzung seiner Rentenbezüge zugunsten Jüngerer in die Frührente entlassen wird, oder der Fürsorge des Staates anheimfällt. Welch eine Vergeudung im Hinblick auf den immer wieder seitens der Wirtschaft vorgetragenen Mangel an Fachkräften, den man nun durch Zuwanderung Minderqualifizierter, z. B. Flüchtlinge ausgleichen will.

Seit Jahrzehnten konnte sich keine Bundesregierung zu einem Einwanderungsgesetz nach dem Muster Kanadas, Australiens und USA durchringen, das nur Menschen, deren Qualifikationen man auch benötigt, einwandern lässt! Nebenbei(?), nein geplant kommen so die Löhne zusätzlich unter Druck und die Arbeitsuchenden werden gegenseitig in Konkurrenz gesetzt um die Löhne zugunsten unmoralischer Gewinnmargen zu minimieren. So produziert die Wirtschaft bewusst Existenzängste, um die wirklichen Leistungsträger gefügiger zu machen. Von den vielen qualifizierten, schon jahrelang in Hartz 4 verharrenden Arbeitswilligen spricht schon keiner mehr. Die Arbeitslosenstatistik kommt seit Jahren regierungskonform immer in einem freundlichen Gewand daher und versteckt unter den Ein-Euro-Jobs, bei privaten Arbeitsvermittlung Arbeitssuchende, Menschen in Fortbildung, Kranke, entmutigte nicht mehr Arbeitssuchende und über 58 Jährige. So brillieren die Statistiken von Frau Nahles mit nur(?) 6,5%, also 2,8 Millionen Arbeitslosen, doch tauchen ca. 800000 unter dem freundlichen Gewand verborgene Arbeitslose nicht auf! Auch von dieser Seite gerät unsere Gesellschaft bald unter Druck, wenn sich die Auftragslage durch globale Einflüsse wie zurzeit (April 2016) reduziert und weiter zurückgeht.

Dieses Unbehagen kriecht mittlerweile durch alle Bevölkerungs-schichten, auch der vom Schicksal Begünstigten. Besonders die am unteren Rand der Lohnspirale angesiedelten, die sich nicht wehren können und sich von der Politik verlassen fühlen, schon lange schon nicht mehr zur Wahl gehen, da die Parteien sich nur noch um sich selbst drehen und deren intellektueller Horizont bedauerlicherweise immer wieder am Legislaturperiodenende endet. Diese Menschen sind politisch heimatlos geworden, weil alle etablierten Parteien wie CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP und teils die LINKEN sich in der Mitte des Parteienspektrums drängeln und ihre originären Positionen aufgeben, um bei Wahlen überhaupt noch punkten zu können! Es wird eng in der Mitte und rechts von dieser wird Raum frei, der in dem Streben nach der Mitte vernachlässigt wurde! Wo die alte SPD noch zu verorten ist, weiß diese wohl selbst nicht mehr, Gleiches gilt auch für die von Merkel „sozialdemokratisierte“ CDU. Dazwischen hüpfen irritiert die GRÜNEN herum und biedern sich wie die FDP jedem an und die LINKEN verlieren ihren Status als Sammelbecken für die Unzufriedenen der Politik, der ihnen die Fraktionsstärke in den Parlamenten absicherte.

Dass diese etablierten Parteien solcherart unkenntlich werden, haben diese bis heute noch nicht verinnerlicht!

Aber jede Partei, die in diese von den Etablierten verlassene Positionen eindringt, wird mit Häme, Verachtung und Polemik überzogen, ohne zu bemerken, dass eine derart diffamierende und teilweise primitive Behandlung der neuen Partei, ich meine die AfD, diese nur stärkt. Die Erfolge der kürzlichen Wahlen sprechen Bände und drücken die Sehnsucht großer Teile unserer deutschen Gesellschaft aus, mit ihren Sorgen und Nöten wenigstens wieder wahrgenommen zu werden!

Es sind jedoch nicht nur Ängste, welche die Menschen sich umorientieren lassen, sondern eine völlig verfahrene auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragene konzeptlose Politik in der Euro-, Flüchtlings und Gesellschaftspolitik. Sosehr auch nach den zweistelligen Wahlergebnissen die AfD im öffentlich rechtlichen TV und in der Presse als undemokratisch, unfähig und rechtspopulistisch abgestempelt wurde und gewiss auch weiter abgestempelt werden wird, ist ihr Erscheinen das Ergebnis eines demokratischen Prozesses, hinter dem Millionen Menschen stehen und der gefälligst zu respektieren ist!

Die Parteienlandschaft ist nun bunter und auch lebendiger geworden, was aber zum Leidwesen der Etablierten zu einer wieder sichtbaren Opposition in den Ländern und, da bin ich mir gewiss, wenn diese Partei keine großen Fehler macht, auch im Bundestag 2017 zu sehen und zu hören ist. Die alten politischen Parameter in den Parlamenten zerbröseln sich zurzeit selbst und irritieren die Gesellschaft Deutschlands. Es gibt wohl keine Diskussion in der Bevölkerung, die bei der Behandlung von Flüchtlingen nicht in einem Gegensatz endet. Auf der einen Seite diejenigen, welche allen Maßnahmen Kanzlerin Merkels kritiklos zustimmen, aber deren Folgen ausblenden. Auf der anderen Seite diejenigen, welche die innere Sicherheit und die Kosten hinterfragen und ihre 10 Finger zum Nachrechnen nehmen und sich vor den fiskalischen und gesellschaftlichen Folgen der Politik Kanzlerin Merkels fürchten, die ihren moralischen Imperativ der deutschen und der europäischen Gesellschaft überstülpen will und damit auch beim Gipfel am 17.3.2016 mit einem Feigenblatt versehen letztlich scheiterte.

Auch nach diesem, wieder einmal entscheidenden Gipfel, (wer glaubte noch daran) wurde erkennbar, dass diese Kanzlerin Deutschland in Europa isoliert und diesen Kontinent, wie kein Kanzler vor ihr gespaltet und in Auflösungstendenzen gebracht hat. Was aber durch die Asylantenflut wohl völlig aus dem Fokus der Bevölkerung geraten ist, sind die ungelösten Probleme der Bankenschulden und die des überschuldeten Euroraums.

Die ungeheuren Dimensionen zur Entschuldung der Staaten und der Banken wurden der deutschen Gesellschaft bisher von der Politik komplett vorenthalten, zumal alle, aber auch alle Parteien in dem Gestrüpp der Schuld, ja ich sage bewusst Schuld, durch die Relativierung und Verletzung von Verträgen und deutschen wie auch europäischen Gesetzen hoffnungslos verstrickt sind.

Anstatt einer ehrlichen Bestandsaufnahme, verlegen die verantwortlichen Parteien sich aufs vernebeln und versuchen in einer konzertierten schleichenden Enteignung (sicherlich abgesprochen bei G 20 Treffen) mit abschmelzenden Sparguthaben eine Verlängerung des Eurosiechtums über ihre politische Verantwortlichkeiten hinaus zu unseren Lasten zu betreiben. Dieses Szenario wird die deutsche und europäische Politik in Zukunft begleiten und somit unserer aller Zukunft sein, ohne dass wir auch nur irgendeinen Einfluss darauf haben. Die deutsche, mit ihr die europäischen Gesellschaften werden, wenn diese sich nicht in Wort und Tat (demokratisch, notfalls auf der Straße) nach Gesetz und Recht dagegen wehren, zum Spielball derer werden, die aus purem Eigennutz, auch Gier genannt, nie für sie irgendeine Verantwortung übernehmen wollen.

Ich denke da an die Wirtschafts- und Finanzwelt und die gewählten Politiker, die sich jetzt einer neuen Opposition, der AfD gegenübersehen, welche die Sorgen vieler Bürger hoffentlich in die Parlamente bringt. Die sich aber überflüssig machen würde, wenn sie es nicht täte, denn dazu wurde und wird diese schließlich auch künftig gewählt! Niemand erwartet eine Regierungsbeteiligung der AfD, sicherlich diese selbst auch nicht. Auch wird die AfD keine Mehrheit im Bundesparlament bekommen, aber die Stärke für eine wieder wahrgenommene Opposition kann diese neue Partei durchaus erreichen.

Es ist zwingend notwendig, in Deutschland wieder eine Politik zu betreiben, die unsere Gesellschaft nicht weiter auseinanderdriften lässt, die unsere innere Sicherheit wahrt und das kollektive, unlogische Handeln im Parlament und in der Regierung in der Euro- und Flüchtlingsproblematik, personifiziert durch diese Kanzlerin beendet, auch wenn dadurch ihre Kanzlerschaft infrage stehen muss!

Die Bevölkerung muss, so viele Konsequenzen dies auch erfordert, wieder ernst genommen werden, da reichen keine verbalen Lippenbekenntnisse der etablierten Parteien mehr, sondern eine handfeste Wiederherstellung verloren gegangenen Vertrauens, um aus allen Erfahrungen „Weimarer Verhältnisse“ zu vermeiden.

Manche meinen, dass dieser Vergleich etwas hinkt. Das mag ja noch(!) richtig sein. Doch wenn wie zu erkennen ist, die globale Wirtschaftsentwicklung noch mehr rückläufiger wird, der Euroraum sich weiter destabilisiert, Deflation und Arbeitslosigkeit drohen, sind „Weimarer Verhältnisse nicht mehr allzufern! Diese Aufforderung betrifft die etablierten Parteien, wie auch die neue AFD, denn alle zusammen haben nicht nur ihren, sondern der deutschen Gesellschaft und deren Interessen zu dienen und keinem sonst!

Stichworte:Deutschland, AfD, Wahlen, Flüchtlinge, Euro, EU, Türkei, Arbeitswelt.

Namen: Merkel, Hannappel, Kauder.

Heiner Hannappel
Koblenz

E-Mail: heiner.hannappel@gmx.de

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