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Kommentar: 30. 11. 2015: Heiner Hannappel,Heiner Hannappel
Zehn Jahre Merkel! !



Viele in Deutschland freuten sich letztlich 2005, ein weibliches Gesicht anstelle des Machos Schroeder an der Spitze der Bundesregierung zu sehen, obwohl Gerhard Schröder für mich der Bessere für die anstehenden Entscheidungen in Europa war. Denn dieser besaß in Gegensatz zu Merkel etwas, was uns bei dieser Kanzlerin erst Jahre später so richtig als Verlust bewusst wurde, nämlich Rückgrat. Die erste Große Koalition von CDU/CSU/SPD verdeckte noch durch die Kompetenz einzelner Minister diesen Mangel.

Er, Kanzler Schröder setzte seine Kanzlerschaft wegen der seiner Partei der SPD im Magen liegenden Agenda 2010 aufs Spiel. Hut ab! Kanzler Schroeder riskierte seine Kanzlerschaft und erhebliche Stimmenverlußte der SPD, um seiner Überzeugung bei der Agenda 2010 gerecht zu werden,was die vom puren Machtinstinkt geleitete Kanzlerin Merkel nie tat und nie tun würde.Sie profitiert heute von seiner Entscheidung, wir Bürger nicht.

Merkels ruhiger, unprätentiöser, uneitler, ja geradezu freundlicher Regierungsstil machte sie symphatisch und im Volk, an den regel-mäßigen Umfragen zu sehen, zusehends beliebter. Nur, wenn man genauer hinschaute, sah man, dass sie immer vor Entscheidungen von links nach rechts, nach vorne und hinten schaute und abwartete, wie geschickt die immer wieder in die Medien lancierten Informationenluftballons beim Wahlvolk ankamen.

Sie wartete immer, bis sich eine Meinung um sie herum herausBILDete um dann eine Entscheidung zu treffen, bei der sie sich einigemaßen sicher sein konnte, bei möglichst wenigen anzuecken! Eigentlich ist das ein super Regierungsstil, der dem Volk auf´s Maul schaut, ähnlich des Auftretens der römischen Popularen, die im römischen Senat des alten römischen Reiches gleiches taten. Also ist Frau Merkel eigentlich eine Populistin, genau das, was sie und ihre Regierungsmitglieder, flankiert von regierungsnahen Medien den sich mehrenden Kritikern ihrer Politik vorwerfen.

Nur vermisst eine Politik der Beliebigkeit immer den Anspruch auf staatsmännische Führungseigenschaften, also den Anspruch auf politische Weitsicht zur Durchsetzung von politischen Zielen. Solcherlei Ziele, die Vertrauen in die Führungsfähigkeit der Kanzlerin eines Landes wie Deutschland als Herzland und stärkste Ökonomie Europas vermitteln, vermissten wir bei dieser Kanzlerin! Stattdessen erleben wir seit Jahren eine groteske Politik des Durchwurschtelns mit 180 Grad Wenden!

Die in ganz Europa zu beobachtende Vertragsuntreue zu den immer lästiger werdenden Maastrichtkriterien machte auch vor dem Kanzleramt nicht halt. Mit Einverständnis der Kanzlerin verschwand die für solide wirtschaftenden Nationen des Euroraumes immens wichtige NO BAIL OUT Klausel im Papierkorb der Geschichte. Die nachträgliche Nachbesserung zur Billigung dieses Vertragsbruches konnte aber nicht verhindern, dass die europäischen Regierungschefs nun in immer schnelleren Abfolgen auf Gipfeltreffen den Folgen dieser auch zuforderst von der deutschen Kanzlerin zu verantwortenden Fehlentscheidung und den vielen anderen Vertragsrelativierungen bis heute hinterherlaufen.

Wie in ganz Europa, ist man auch im Kanzleramt mit der Bewältigung immer neu auftretender Problemstellungen des Euro und der Bewältigung der Tagespolitik beschäftigt.Eventuell doch noch vorhandene Zukunftsperspektiven gehen in der Wahrnehmung des deutschen Bürgers letztlich unter, der eine schmalspurige Politik sieht, die Deutschland und der europäischen Vision unwürdig ist.

Ihre Energiepolitik, Euro- und Griechenrettungspolitik, der Verzicht auf die Wehrpflicht und die Ausstattung unserer Armee, nun auch die von ihre beförderte Flüchtlingsflut als Folge einer konzeptlosen Nah-Ost Politik waren inkonsistent und nie mit einem Konzept unterlegt, da ja, wie die Kanzlerin allzu oft erwähnte von ihr "auf Sicht" regiert wurde.

Doch ihre einsamste Entscheidung, bei der sie nicht erst um sich herumschaute, oder auf irgendeine Zustimmung wartete, war auch gleichzeitig die verheerenste und falscheste die sie treffen konnte.

Diese Entscheidung mit einem geradezu monarchischem Anspruch an ihr Volk, sich zu fügen, seine sich ständig verändernde Zusammensetzung durch Zuwanderung von Menschen anderer Kulturen zu akzeptieren, zeigt auf, wie planlos sie agiert und doch ihren Anspruch von Führung behaupten will. Zusehends schwindet im Volk die Bereitschaft, dieser Kanzlerin hier bei der Aufnahme von mehreren Millionen Asylsuchenden zu folgen, die auf Jahre hinaus unsere Staatshaushalte, Sozialsysteme und Kommunen belasten, die aber von den hiesigen Bürgern finanziert werden.

Beim Geld wird die Freundschaft auch zu dieser Kanzlerin letztlich aufhören!!!

Dennoch hat diese Kanzlerin Deutschland verändert wie kaum ein Kanzler vor ihr! Eine vor ihrer Kanzerschaft noch zu erkennende Parteienlandschaft hat sich bis zur Unkenntlichkeit zu einem Ein-heitsbrei entwickelt, der zur Bildung einer wirksamen Opposition im Bundestag nicht mehr in der Lage ist. Dieses Parlament kastrierte sich bei den vielen Rettungspaketen für Griechenland selbst und wurde zu den essentiellen Fragen zu der Flüchtlingsflut nicht einmal gefragt! Diese Kanzlerin besetzt alle Positionen je nach Lage und Laune. Mal ist sie Christdemokratin, mal liberal, mal christlich-sozial angehaucht, mal favorisiert sie grünes Gedankengut.

Merkel nimmt so dem Parteienspektrum jeweils die Butter vom Brot, merkt aber zugleich nicht, dass sie auf diese Art beliebig wird und für nichts mehr steht. Sie lässt sich auf nichts festlegen und wenn sie eine Korrektur zu irgendeinem Thema vornimmt, heißt es prompt von ihr: "das habe ich schon immer gesagt"! Ihr Kanzleramtschef Altmaier argumentiert genauso und würde das bei kommenden 180 Grad Wenden zu der Flüchtlingspolitik(Ist das überhapt noch Politik?) ebenso tun. Unter der Kanzlerschaft Merkels wurde unsere Demokratie geschleift und auf das für Merkel nützliche Maß nivelliert, so auch unser Mitspracherecht! Die Medien machen dieses Spiel mit und in der Berichterstattung setzt sich diese Beliebigkeit fort und legt sich wie Mehltau über die Presselandschaft. Erst heute, zu der Problematik der Flüchtlingsflut wachen die Medien leider nur teilweise aus ihrem Dornröschenschlaf wieder auf. Dennoch werden Bürger, die besorgt über diese unkontrollierte, gegen deutsche und europäische Gesetze verstoßende Zuwanderung sind, als rechtpopulistisch oder gar "Pack", abgestempel, wenn diese sich kritisch zu dieser Politik Kanzlerin Merkels äußern!

Diese Kanzlerin wurde maßlos überschätzt, denn man hatte Ihre Kunst, Nebenbuhler erfolgreich zu entmutigen oder wegzubeißen vorweg auf erhoffte Fähigkeiten zur Kanzlerschaft adaptiert. Weder zu den Kapriolen bei der Energiewende, der Euro- und Griechenrettungen, der Spionageaffäre,dem maroden Zustand bei der Ausrüstung unserer Armee, deren immer sinnloser werdenden Afghanistaneinsatz, noch zur aktuellen Flüchtlingskrise hatte sie einen Plan. Ihr "Auf Sicht fahren" ist nichts anderes als kaschierte Konzeptlosigkeit.

Was ist das für ein Staat, der entgegen aller Verträge und Gesetze die Schulden anderer Staaten in seine Haushalte nimmt und seine Steuerzahler auf Generationen hinaus belastet? Was ist das für ein Staat, der es nicht wagt, seine Grenzen zu schützen, um so den inneren Frieden zu wahren. Selbst die von dieser Kanzlerin ausgesprochene Sparbuchgarantie war ohne Gesetzgebung durch das Parlament nur heisse Luft.

Die Scheinblüten eines nur scheinbar seriösen, von Konzept getragenen Handelns der Legislaturperioden dieser Kanzlerin verblassen Zusehends und hinterlassen außer eines wieder aueinanderstrebenden Europas jetzt besonders zu dieser Migrantenwanderung eine bleierne Ratlosigkeit in ganz Europa, erst recht in Deutschland, explizit in den Regierungsetagen des Bundes und der Länder und Kommunen.

Ganz gewiss hat Kanzlerin Merkel mit ihrer Herangehensweise in ihrem Eurorettungswahn und nun der Flüchtlingsfrage Europa mehr geschadet als jeder Kanzler vor Ihr. Man braucht doch nur auf diesen zum Konsens unfähigen zerstrittenen Egomanenklub Namens EU zu schauen!

Wenn erfolgreiches Regieren heißt, dass man nur noch ständig von den eigenen Fehlern getrieben, ohne Lösungskompetenz vor diesen davonläuft, ohne sich diesen zu stellen, sind 10 Regierungsjahre eine bemerkenswerte Leistung. Doch dafür zahlen müssen wir alle, später natürlich.

Heiner Hannappel
Koblenz

Stichworte: Innenpolitik, Zuwanderung, Eurokrise

Namen: Angela Merkel, Heiner Hannappel

E-Mail: heiner.hannappel@gmx.de

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