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21. August 2012


Ein Gastbeitrag von Heiner Hannappel

Wir verlieren bald ein drittes Mal unsere Souveränität!

Bevor dieses Eurodesaster zu Ende geht, wird Deutschland mit der zur Zeit von der Bundesregierung wie SPD/Grünen betriebenen Politik zum dritten Mal nach zwei verlorenen Kriegen seine Souveränität im anstehenden Schuldenverallgemeinerungskampf verlieren, doch nicht als Letzter in der Eurozone, sondern als Erster, da, bevor überhaupt Verhandlungen zu einem einigen Europa aufgenommen werden können, falls überhaupt noch erwünscht, die deutscher Souveränität in den parlamentarischen Rechten wie dem Haushaltsrecht eliminiert werden muss, um die Schuldenkrise in den Empfängerländern mal wieder temporär mit Milliarden abfedern zu können und das jetzt mit Hilfe der Aktiengesellschaft ESM.

Dazu ist das Zeitfenster recht klein, oder wird als Druck auf deutsche Regierungspolitiker in perfider Absicht künstlich so klein gehalten. Man kann sich des Eindruckes nicht entziehen, dass wirklich ernsthafte Verhandlungen zur Einigung der Eurozone inklusive der Aufgabe von Souveränitätsrechten überhaupt nicht mehr von unseren "Freunden" erwünscht sind. Erwünscht ist lediglich eine Verschmelzung deutscher Souveränität im Schuldensumpf der Schuldnerstaaten wie denen, welche in Bälde dazu gehören! Dazu sind alle bereit den Deutschen Papierchen auszustellen, welche später nicht eingehalten oder bis zur Unkenntlichkeit relativiert werden.

Sind denn Spanien-Italien, auch Frankreich so arm, so bedürftig,oder waren diese es je?
Vor den Eurozeiten hatten diese Staaten mit viel höheren Refinanzierungszinsen zu kämpfen, ohne das jemand gleich zu Hilfe kam. Der Markt regelte alles, jeder hatte seinen eigenen Zinssatz zur Refinanzierung. Wäre es doch nur so geblieben. Deutschland anzuzapfen ohne die eigenen Ressourcen zu bemühen ist ja so bequem, zumal man die Deutschen erfolgreich aufgrund ihrer eigenen Dämlichkeit derart in den Schuldensumpf reingezogen hat, dass sie bei Flucht aus diesem Morast aller Kleider verlustig würden! Der kommende Stripp zieht sich nun länger hin, ist aber nicht weniger peinlich wie folgenschwer.

Ärgerlich für Frankreichs Kalkül, dass Deutschland, obwohl es wegen der Wiedervereinigung die DM aufgeben musste, aufgrund seiner Disziplin heute besser dasteht als jeder andere Staat. Das darf nicht sein, dass muss geändert werden und zwar schleunigst! Wenn ein Staat einer wirklichen Einigung Kontinental-Europas, b.z.w. der Eurozone im Wege stand, war es immer Frankreich, welches seine Ansprüche als Grande Nation unverhältnismäßig zementiert haben wollte! Deutschland störte mit seiner Wirtschaftskraft permanent seine Kreise. So will nun Präsident Hollande wieder Führung übernehmen, dass Übernehmen aber kann sehr peinlich werden!!

Zur Zeit ist es noch bemerkenswert still, ja fast unheimlich ruhig zum Thema Schuldenkrise, obwohl alle Akteure auf dem Spielfeld Euroland hypernervös unruhig mit den Füssen scharrend auf den Spruch aus Karlsruhe warten, diesen schon im Vorfeld mit allen Mittel zu beeinflussen versuchen.

Da soll also unser Bundesverfassungsgericht als Recht anerkennen:

Dass eine Aktiengesellschaft in Luxemburg ansässig nach britischem Recht arbeitend jederzeit per Order di Mufti Zugriff auf den deutschen Staatshaushalt hat.

Dass ein kleiner Gouverneursrat bestehend aus den Finanzministern ( oder ihre jeweiligen Stellvertreter) der Eurozone, Geldforderungen an die noch zahlungsfähigen Staaten per Order di Mufti beschließen können, welche ohne Widerspruch innerhalb von 7 Tagen überwiesen sein müssen!

Dass bei Ausfall schuldengeplagter Staaten, die übriggebliebenen Staaten deren Verpflichtungen übernehmen müssen.(wer bleibt bald noch übrig?)

Dass jedes Mitglied des Gouverneursrates trotz unterschiedlichen Risikobeiträgen mit gleichem Stimmrecht ausgestattet ist.(Zyperns Stimme zählt genau so viel wie Deutschlands)Ein Mehrheitsbeschluss bindend ist! ( geradezu eine Einladung an die Schuldenstaaten, die Fiskalpaktkritereien zu relativieren!)

Dass der Kapitalstock dieser Aktiengesellschaft jederzeit von zurzeit 700 Milliarden Euro unbegrenzt ohne weitere Genehmigungen durch Parlamente ausgeweitet werden kann!

Dass Euro-Bonds, oder wie man eine Schuldenverallgemeinerung auch nennen mag, im Vertragstext durch die Hintertür eingeführt werden können, Bankenlizenzen wenn nötig auch und zwar ohne weitere Genehmigungen durch Parlamente, u.s.w.- u.s.w.- u.s.w.

Bei der Aufzählung dieser, die demokratischen Rechte jedes Parlaments eliminierenden Passagen dieses Vertragsmonsters ESM wird mir übel, so belasse ich es bei diesen wenigen aber wichtigen Kritikpunkten, sorry!!!

Einzelne Wutausbrüche unzufriedener Schuldnerstaaten ob dieser unverschämten Verzögerung ( Monti-Italien) der Deutschen durch ihr lästiges, überflüssiges Verfassungsgericht sprechen Bände über das, was Deutschland bald blüht. "Regierungen sollen sich nicht von Parlamenten abhängig machen, diese disziplinieren" laut Italieners Premier Monti. Gemeint waren wir Deutsche, wer denn sonst. Demokratie(?) welch ein Fremdwort! Moral, was ist das schon, wenn jedem das Hemd näher ist als der Rock.

Die SPD/Grünen sind für eine Schuldenverallgemeinerung in Europa, nach einer Volksabstimmung über das dafür zu verändernde Grundgesetz. Man wählt den bequemeren Weg des vermeintlich kleineren Übels, dass so entstehende große Übel wird einfach ausgeblendet. So sieht der Primat deutscher Politik schon lange aus! Kanzlerin Merkel ist zwar noch dagegen, ist es reine Taktik(?), wie lange hält ihr Nein!? Ihre roten Linien waren bislang nur Worthülsen, mehr nicht.

Wahltaktische Spielchen kann sie nicht mehr aufführen, denn die fälligen Weichenstellungen müssen jetzt erfolgen, in diesem Jahr 2012! Die Wahlen finden jedoch erst in einem Jahr, 2013 statt! Oder früher? So lange warten unsere "Freunde" im mit Billionen Schulden geplagten Euroland nicht ab, um an die Sparreserven und Immobilienwerte Deutschlands von kreditbereinigten 8,5 Billionen Euro zu kommen, oder zumindest von der aus diesen Summen und Wirtschaftskraft gewachsenen Bonität über niedrigere Refinanzierungszinsen profitieren zu können. Deutschlands so steigende Refinanzierungskosten interessieren nicht, gar nicht.

Nach dem Urteilsspruch aus Karlsruhe am 12.9.2012 beginnt die Hatz auf Deutschland, seiner Souveränität, um das Handeln seines Parlament´s europäischen Interessen zur Schuldenunion zu opfern!

Nachdem die Euroeinführung ohne unsere Mitbestimmung ohne ökonomische Vernunft nur aus politischem Kalkül durchgezogen wurde und den Politikern an des Volkes Meinung dazu nichts lag, diese nur als Störfaktor galt, sollen wir also jetzt, nach Äußerungen der SPD/Grünen über eine Grundgesetzänderung abstimmen! Da die Einheitswährung Euro nun wie vorhersehbar an die Wand gefahren wurde, sollen wir Deutsche per Volksabstimmung als Ergebnis dieser Fehlplanung auf unsere Kosten dauerhaft eine Schuldenunion alimentieren! Wie großzügig! Unserer omnipotenten Politiker wollen so vom Volk möglichst außerhalb von Wahlen entlastet werden um ihren Murks so legitimiert weiterführen zu können!! Das ist perfide, denn anschließend sagt man uns dann frech in´s Gesicht, dass wir Kürzungen auf allen Ebenen des täglichen Lebens bis hin zu einer Weichwährung per Volksabstimmung selbst bestimmt haben! Beschwert euch nicht, ihr habt ja selbst so entschieden, heißt es dann dreist! Wenn dazu dann auch noch die Fragebogen zur Volksabstimmung mit Suggestivfragen bestückt werden, die kein Mensch versteht, wie seinerzeit in Stuttgart, bekommen diese Volkstäuscher in Regierung wie Opposition das von ihnen gewollte Ergebnis, garantiert!! Passen wir also auf (!!!), was in der kommenden Zeit gesagt oder verschwiegen wird!

Es ist sowieso unverständlich, dass über 70% der Deutschen Frau Merkels Eurorettungspolitik für richtig hält, auf regierungsamtliche Beruhigungssprüche hereinfällt, obwohl gerade als Folge dieser bisherigen falschen Weichenstellungen mit maßgeblicher Beteiligung von Kanzlerin Merkel erst dieses Dilemma, in dem sich ganz Europa, befindet, entstehen konnte. Hier, in diesen 70% erkennt man das Ergebnis einer perfekten Desinformationspolitik der Bundesregierung, welche man ohne Übertreibung als eine Politik der Lügen, Verneblungen wie Verdummung bezeichnen kann. Nur, Lügen haben kurze Beine, sagt der Volksmund. So schafft man eben kein Vertrauen, die Wahlbeteiligungen sprechen für sich, so auch mit Sicherheit 2013!

Nun erscheint also wirklich nur noch Frau Merkel als Hüterin deutscher Interessen, obwohl sie im Mai 2010 das Juwel Deutschlands im Maastricht Vertrag, die unbequem weiteren Schulden im Weg stehende no Bail Out Klausel mit anderen Ländern der Einfachheit halber zerstört hat! Jetzt war der Weg für Schuldenverallgemeinerung frei, unbegrenzt. Ein Sündenfall ohnegleichen und das mit voller Absicht aller Beteiligten. Wenn Kanzlerin Merkel jetzt auch noch den" Gegebenheiten" folgend, wie immer alternativlos nachgibt, die Verträge ESM wie Fiskalpakt vom Bundesverfassungsgericht unter unerträglichen argumentatorischen Verrenkungen, Verleugnung unseres Grundgesetzes freigegeben werden, obwohl die jeweiligen Vertragstexte eindeutig gegen unsere Verfassung verstoßen, hat Deutschland nach zwei verlorenen Kriegen dann das dritte Mal seine mühsam erkämpfte Souveränität als gleichberechtigtes Volk unter Völkern verloren, weil dann die Pleitegeier der Schuldnerstaaten im deutschen Bundestag unserem Adler die Federn ausrupfen und das stolze deutsche Federvieh grillfertig übrigbleibt. So wie unser Staat jetzt schon in seiner Handlungsfähigkeit wegen der Kreditierung über die Target2 Salden der Bundesbank in Höhe von 728 Milliarden Euro und mit weiteren Haftungsrisiken von 465 Milliarden Euro eingeschränkt ist, verliert er seine fiskalische Souveränität mit Inkrafttreten des ESM, weniger durch den Fiskalpakt, der vom ESM sowieso konterkariert wird, da ESM Forderungen Fiskalpaktbestimmungen brechen!!! Mit dem Verlust über die Entscheidungshoheit über seinen Haushalt, verliert ein Staat aber seine Souveränität als Ganzes!

Das ist auch der eigentliche Grund für das sperrige Verhalten aller Schuldenstaaten in Sachen Haushaltskontrolle durch den wachsweichen Fiskalpakt.Dieser wird nach Inkrafttreten bis zum geht nicht mehr verwässert, relativiert heißt es dann lakonisch.

Aber vorher jedoch soll Deutschland durch den ESM schon mal vorsorglich das abgeben, was alle unsere europäischen "Freunde" nicht abgeben wollen, Souveränität! Sie aber, unsere "Freunde" selbst, sagen nein zur Kastrierung ihrer eigenen Demokratien, denn dann müssten sie sich ja ökonomisch richtig verhalten, so wie Deutschland endlich mal ihre Hausaufgaben machen, igittigitt, geht doch nicht, unzumutbar, sollen doch die anderen, nein besser Deutschland für unsere Fehler zahlen, sich ruinieren! Man müsse jetzt beschleunigt das europäische Haus bauen, wird uns vorgeschwafelt, da aber seit den Maastricht Verträgen 1992 schon ungenutzt 20 Jahre vertan wurden kann man jetzt ein einiges Europa gar nicht so schnell bauen, wie die Entscheidungen zur Rettung der Schuldnerstaaten, so auch des Euros, in diesem Jahr fallen müssen!!! Im Zuge der Hektik kommender heißen Krisen- Monate in der Eurozone kann Frau Merkel bei Abstimmungen über weiteres Alternativloses durchaus ihre Mehrheit im Bundestag verlieren und vorgezogene Neuwahlen anstreben.Will sie das? Da nun alle SPD Kanzlerkandidaten die gefährlich einschmeichelnde Melodie der Schuldenverallgemeinerung, jedoch schmerzhaft für deutsche Ohren rausposaunen, braucht sich die Kanzlerin keine Sorgen zu machen, denn so wird die SPD allenfalls Juniorpartner. Die irrationale Sehnsucht nach den "Erfolgen" der großen Koalition ist in deutschen Köpfen leider noch nicht erloschen.

So wären dann die "richtigen" Weichenversteller zusammen, deren Rettungsergebnisse wir, wie unsere Enkel noch verfluchen werden!

Doch welche Wahl haben wir denn, wenn sich der intellektuelle Horizont der zur Wahl stehenden Politikergilde immer wieder nur bis zum Ende einer Legislaturperiode erstreckt und Mittelmäßigkeit das Maß aller politischen Ebenen zu sein scheint! Unserer Regierung ist nicht mehr zu trauen, dass Richtige in Sachen Eurorettung zu tun. Die SPD mit Grünen sind bei diesem Thema völlig unglaubwürdig, war ihr Kanzler Schröder selbst fleißiger Akteur bei diesem ins Rollen gekommenen Schlamassels! Heute wollen seine potentiellen Nachfolger die "richtige" Rettungspolitik mit einer Fortsetzung fehlerhafter Weichenstellungen für sich reklamieren, mit einer Schuldenunion.

Gab es da mal die Verträge von Maastricht als Bedingung für die Aufgabe der "DM" ? Gab es mal eine no Bail Out Klausel? Wie kurzlebig sind heute in der Schuldenkrise Verträge, auf welche kann man in Zukunft noch vertrauen, planen?

Dieser Fehler "Schuldenunion" steht dann in einer konsequenten Reihenfolge der Fehler unserer Schuldenmacher wie Vertragsbrecher, die da heißen: Kohl, Schröder, Merkel und nochmals Merkel, aber bitte nicht nochmal Merkel.

Wünschenswert wäre eine neue Partei mit kompetenten Köpfen, ökonomischen Sachverstand um auf einer unseren Möglichkeiten basierenden Politik wieder Vertrauen nach allen Seiten hin aufzubauen. Welche Köpfe haben den Mut dazu?

Da eine Koalition Schwarz/Gelb unwahrscheinlich ist, bleibt nur noch die Option Schwarz/Rot, diese Konstellation aber ist gleichbedeutend mit Schuldenunion, wenn man die drei "Möchtegernkanzlerirritatoren" zu diesem Thema hört. Da kann Kanzlerin Merkel rote Linien zeichnen wie sie will, Deutschland wird gerupft und als ausgenommenes Brathähnchen zur vorübergehenden Freude aller auf dem Tisch stehen. Nun, da bleibt doch noch eine Frage offen im Euroraum stehen: "Wen nimmt man denn danach aus?"

Heiner Hannappel
Koblenz
heiner.hannappel@gmx.de

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Neuer Beitrag Nr.: 1 von: HeinerHannap am: 2012-08-16 um: 18:23:34
Neuer Beitrag mit dem Titel: Wir verlieren bald ein drittes Mal unsere Souveränität!
Bevor dieses Eurodesaster zu Ende geht, wird Deutschland mit der zur Zeit von der Bundesregierung wie SPD/Grünen
betriebenen Politik zum dritten Mal nach zwei verlorenen Kriegen seine Souveränität im anstehenden
Schuldenverallgemeinerungskampf verlieren, doch nicht als Letzter in der Eurozone, sondern als Erster, da, bevor
überhaupt Verhandlungen zu einem einigen Europa aufgenommen werden können, falls überhaupt noch erwünscht, die deutscher
Souveränität in den parlamentarischen Rechten wie dem Haushaltsrecht eliminiert werden muss, um die Schuldenkrise in den
Empfängerländern mal wieder temporär mit Milliarden abfedern zu können und das jetzt mit Hilfe der Aktiengesellschaft ESM.

Dazu ist das Zeitfenster recht klein, oder wird als Druck auf deutsche Regierungspolitiker in perfider Absicht künstlich
so klein gehalten. Man kann sich des Eindruckes nicht entziehen, dass wirklich ernsthafte
Verhandlungen zur Einigung der Eurozone inklusive der Aufgabe von Souveränitätsrechten überhaupt nicht mehr von unseren
"Freunden" erwünscht sind.

Erwünscht ist lediglich eine Verschmelzung deutscher Souveränität im Schuldensumpf der Schuldnerstaaten wie denen,
welche in Bälde dazu gehören!Dazu sind alle bereit den Deutschen Papierchen auszustellen, welche später nicht
eingehalten oder bis zur Unkenntlichkeit relativiert werden.

Sind denn Spanien-Italien, auch Frankreich so arm, so bedürftig,oder waren diese es je? Vor den Eurozeiten hatten diese
Staaten mit viel höheren Refinanzierungszinsen zu kämpfen, ohne das jemand gleich zu Hilfe kam. Der Markt regelte alles,
jeder hatte seinen eigenen Zinssatz zur Refinanzierung. Wäre es doch nur so geblieben.Deutschland anzuzapfen ohne die
eigenen Ressourcen zu bemühen ist ja so bequem, zumal man die Deutschen erfolgreich aufgrund ihrer eigenen Dämlichkeit
derart in den Schuldensumpf reingezogen hat, dass sie bei Flucht aus diesem Morast aller Kleider verlustig würden! Der
kommende Stripp zieht sich nun länger hin, ist aber nicht weniger peinlich wie folgenschwer.

Ärgerlich für Frankreichs Kalkül, dass Deutschland, obwohl es wegen der Wiedervereinigung die DM aufgeben musste,
aufgrund seiner Disziplin heute besser dasteht als jeder andere Staat. Das darf nicht sein, dass muss geändert werden
und zwar schleunigst! Wenn ein Staat einer wirklichen Einigung Kontinental-Europas, b.z.w. der Eurozone im Wege stand,
war es immer Frankreich, welches seine Ansprüche als Grande Nation unverhältnismäßig zementiert haben wollte!
Deutschland störte mit seiner Wirtschaftskraft permanent seine Kreise. So will nun Präsident Hollande wieder Führung
übernehmen, dass Übernehmen aber kann sehr peinlich werden!!

Zur Zeit ist es noch bemerkenswert still, ja fast unheimlich ruhig zum Thema Schuldenkrise, obwohl alle Akteure auf dem
Spielfeld Euroland hypernervös unruhig mit den Füssen scharrend auf den Spruch aus Karlsruhe warten, diesen schon im
Vorfeld mit allen Mittel zu beeinflussen versuchen.

Da soll also unser Bundesverfassungsgericht als Recht anerkennen:
Das eine Aktiengesellschaft in Luxemburg ansässig nach britischem Recht arbeitend jederzeit per Order di Mufti Zugriff
auf den deutschen Staatshaushalt hat. Das ein kleiner Gouverneursrat bestehend aus den Finanzministern ( oder ihre
jeweiligen Stellvertreter) der Eurozone, Geldforderungen an die noch zahlungsfähigen Staaten per Order di Mufti
beschließen können, welche ohne Widerspruch innerhalb von 7 Tagen überwiesen sein müssen! Das bei Ausfall
schuldengeplagter Staaten, die übriggebliebenen Staaten deren Verpflichtungen übernehmen müssen.(wer bleibt bald noch
übrig?) Das jedes Mitglied des Gouverneursrates trotz unterschiedlichen Risikobeiträgen mit gleichem Stimmrecht
ausgestattet ist.(Zyperns Stimme zählt genau so viel wie Deutschlands)Ein Mehrheitsbeschluss bindend ist! ( geradezu
eine Einladung an die Schuldenstaaten, die Fiskalpaktkritereien zu relativieren!) Das der Kapitalstock dieser
Aktiengesellschaft jederzeit von zurzeit 700 Milliarden Euro unbegrenzt ohne weitere Genehmigungen durch Parlamente
ausgeweitet werden kann!

Das Euro-Bonds, oder wie man eine Schuldenverallgemeinerung auch nennen mag, im Vertragstext durch die Hintertür
eingeführt werden können, Bankenlizenzen wenn nötig auch und zwar ohne weitere Genehmigungen durch Parlamente, u.s.w.-
u.s.w.- u.s.w. Bei der Aufzählung dieser, die demokratischen Rechte jedes Parlaments eliminierenden Passagen dieses
Vertragsmonsters ESM wird mir übel, so belasse ich es bei diesen wenigen aber wichtigen Kritikpunkten, sorry!!!

Einzelne Wutausbrüche unzufriedener Schuldnerstaaten ob dieser unverschämten Verzögerung ( Monti-Italien) der Deutschen
durch ihr lästiges, überflüssiges Verfassungsgericht sprechen Bände über das, was Deutschland bald blüht. "Regierungen
sollen sich nicht von Parlamenten abhängig machen, diese disziplinieren" laut Italieners Premier Monti. Gemeint waren
wir Deutsche, wer denn sonst. Demokratie(?) welch ein Fremdwort! Moral, was ist das schon, wenn jedem das Hemd näher ist
als der Rock.

Die SPD/Grünen sind für eine Schuldenverallgemeinerung in Europa, nach einer Volksabstimmung über das dafür zu
verändernde Grundgesetz. Man wählt den bequemeren Weg des vermeintlich kleineren Übels, dass so entstehende große Übel
wird einfach ausgeblendet. So sieht der Primat deutscher Politik schon lange aus! Kanzlerin Merkel ist zwar noch
dagegen, ist es reine Taktik(?), wie lange hält ihr Nein!? Ihre roten Linien waren bislang nur Worthülsen, mehr nicht.

Wahltaktische Spielchen kann sie nicht mehr aufführen, denn die fälligen Weichenstellungen müssen jetzt erfolgen, in
diesem Jahr 2012! Die Wahlen finden jedoch erst in einem Jahr, 2013 statt! Oder früher? So lange warten unsere "Freunde"
im mit Billionen Schulden geplagten Euroland nicht ab, um an die Sparreserven und Immobilienwerte Deutschlands von
kreditbereinigten 8,5 Billionen Euro zu kommen, oder zumindest von der aus diesen Summen und Wirtschaftskraft
gewachsenen Bonität über niedrigere Refinanzierungszinsen profitieren zu können. Deutschlands so steigende
Refinanzierungskosten interessieren nicht, gar nicht.

Nach dem Urteilsspruch aus Karlsruhe am 12.9.2012 beginnt die Hatz auf Deutschland, seiner Souveränität, um das Handeln
seines Parlament´s europäischen Interessen zur Schuldenunion zu opfern!

Nachdem die Euroeinführung ohne unsere Mitbestimmung ohne ökonomische Vernunft nur aus politischem Kalkül durchgezogen
wurde und den Politikern an des Volkes Meinung dazu nichts lag, diese nur als Störfaktor galt, sollen wir also jetzt,
nach Äußerungen der SPD/Grünen über eine Grundgesetzänderung abstimmen! Da die Einheitswährung Euro nun wie vorhersehbar
an die Wand gefahren wurde, sollen wir Deutsche per Volksabstimmung als Ergebnis dieser Fehlplanung auf
unsere Kosten dauerhaft eine Schuldenunion alimentieren! Wie großzügig! Unserer omnipotenten Politiker wollen so vom
Volk möglichst außerhalb von Wahlen entlastet werden um ihren Murks so legitimiert weiterführen zu können!! Das ist
perfide, denn anschließend sagt man uns dann frech in´s Gesicht, dass wir Kürzungen auf allen Ebenen des täglichen
Lebens bis hin zu einer Weichwährung per Volksabstimmung selbst bestimmt haben! Beschwert euch nicht, ihr habt ja selbst
so entschieden, heißt es dann dreist! Wenn dazu dann auch noch die Fragebogen zur Volksabstimmung mit Suggestivfragen
bestückt werden, die kein Mensch versteht, wie seinerzeit in Stuttgart, bekommen diese Volkstäuscher in Regierung wie
Opposition das von ihnen gewollte Ergebnis, garantiert!! Passen wir also auf (!!!), was in der kommenden Zeit gesagt
oder verschwiegen wird!

Es ist sowieso unverständlich, dass über 70% der Deutschen Frau Merkels
Eurorettungspolitik für richtig hält, auf regierungsamtliche Beruhigungssprüche
hereinfällt, obwohl gerade als Folge dieser bisherigen falschen
Weichenstellungen mit maßgeblicher Beteiligung von Kanzlerin Merkel erst dieses
Dilemma, in dem sich ganz Europa, befindet, entstehen konnte.
Hier, in diesen 70% erkennt man das Ergebnis einer perfekten
Desinformationspolitik der Bundesregierung, welche man ohne Übertreibung als
eine Politik der Lügen, Verneblungen wie Verdummung bezeichnen kann. Nur, Lügen
haben kurze Beine, sagt der Volksmund. So schafft man eben kein Vertrauen, die
Wahlbeteiligungen sprechen für sich, so auch mit Sicherheit 2013!

Nun erscheint also wirklich nur noch Frau Merkel als Hüterin deutscher
Interessen,
obwohl sie im Mai 2010 das Juwel Deutschlands im Maastricht Vertrag, die
unbequem weiteren Schulden im Weg stehende no Bail Out Klausel mit anderen
Ländern der Einfachheit halber zerstört hat!
Jetzt war der Weg für Schuldenverallgemeinerung frei, unbegrenzt.
Ein Sündenfall ohnegleichen und das mit voller Absicht aller Beteiligten.
Wenn Kanzlerin Merkel jetzt auch noch den" Gegebenheiten" folgend, wie immer
alternativlos nachgibt, die Verträge ESM wie Fiskalpakt vom
Bundesverfassungsgericht unter unerträglichen argumentatorischen Verrenkungen,
Verleugnung unseres Grundgesetzes freigegeben werden, obwohl die jeweiligen
Vertragstexte eindeutig gegen unsere Verfassung verstoßen,
hat Deutschland nach zwei verlorenen Kriegen dann das dritte Mal seine mühsam
erkämpfte Souveränität als gleichberechtigtes Volk unter Völkern verloren,
weil dann die Pleitegeier der Schuldnerstaaten im deutschen Bundestag unserem
Adler die Federn ausrupfen und das stolze deutsche Federvieh grillfertig
übrigbleibt.
So wie unser Staat jetzt schon in seiner Handlungsfähigkeit wegen der
Kreditierung über die Target2 Salden der Bundesbank in Höhe von 728 Milliarden
Euro und mit weiteren Haftungsrisiken von 465 Milliarden Euro eingeschränkt
ist, verliert er seine fiskalische Souveränität mit Inkrafttreten des ESM,
weniger durch den Fiskalpakt, der vom ESM sowieso konterkariert wird, da ESM
Forderungen Fiskalpaktbestimmungen brechen!!!
Mit dem Verlust über die Entscheidungshoheit über seinen Haushalt,
verliert ein Staat aber seine Souveränität als Ganzes!

Das ist auch der eigentliche Grund für das sperrige Verhalten aller
Schuldenstaaten in Sachen Haushaltskontrolle durch den wachsweichen
Fiskalpakt.Dieser wird nach Inkrafttreten bis zum geht nicht mehr verwässert,
relativiert heißt es dann lakonisch.

Aber vorher jedoch soll Deutschland durch den ESM schon mal vorsorglich das
abgeben, was alle unsere europäischen "Freunde" nicht abgeben wollen,
Souveränität!
Sie aber, unsere "Freunde" selbst, sagen nein zur Kastrierung ihrer eigenen
Demokratien, denn dann müssten sie sich ja ökonomisch richtig verhalten, so wie
Deutschland endlich mal ihre Hausaufgaben machen, igittigitt, geht doch nicht,
unzumutbar, sollen doch die anderen, nein besser Deutschland für unsere Fehler
zahlen, sich ruinieren!
Man müsse jetzt beschleunigt das europäische Haus bauen, wird uns
vorgeschwafelt,
da aber seit den Maastricht Verträgen 1992 schon ungenutzt 20 Jahre vertan
wurden kann man jetzt ein einiges Europa gar nicht so schnell bauen, wie die
Entscheidungen zur Rettung der Schuldnerstaaten, so auch des Euros, in diesem
Jahr fallen müssen!!!
Im Zuge der Hektik kommender heißen Krisen- Monate in der Eurozone kann Frau
Merkel bei Abstimmungen über weiteres Alternativloses durchaus ihre Mehrheit im
Bundestag verlieren und vorgezogene Neuwahlen anstreben.Will sie das?
Da nun alle SPD Kanzlerkandidaten die gefährlich einschmeichelnde Melodie der
Schuldenverallgemeinerung, jedoch schmerzhaft für deutsche Ohren rausposaunen,
braucht sich die Kanzlerin keine Sorgen zu machen, denn so wird die SPD
allenfalls Juniorpartner. Die irrationale Sehnsucht nach den "Erfolgen" der
großen Koalition ist in deutschen Köpfen leider noch nicht erloschen.

So wären dann die "richtigen" Weichenversteller zusammen, deren
Rettungsergebnisse wir, wie unsere Enkel noch verfluchen werden!

Doch welche Wahl haben wir denn, wenn sich der intellektuelle Horizont der zur
Wahl stehenden Politikergilde immer wieder nur bis zum Ende einer
Legislaturperiode erstreckt und Mittelmäßigkeit das Maß aller politischen
Ebenen zu sein scheint!
Unserer Regierung ist nicht mehr zu trauen, dass Richtige in Sachen Eurorettung
zu tun. Die SPD mit Grünen sind bei diesem Thema völlig unglaubwürdig, war ihr
Kanzler Schröder selbst fleißiger Akteur bei diesem ins Rollen gekommenen
Schlamassels! Heute wollen seine potentiellen Nachfolger die "richtige"
Rettungspolitik mit einer Fortsetzung fehlerhafter Weichenstellungen für sich
reklamieren, mit einer Schuldenunion.

Gab es da mal die Verträge von Maastricht als Bedingung für die Aufgabe der
"DM" ? Gab es mal eine no Bail Out Klausel? Wie kurzlebig sind heute in der
Schuldenkrise Verträge, auf welche kann man in Zukunft noch vertrauen, planen?

Dieser Fehler "Schuldenunion" steht dann in einer konsequenten Reihenfolge der
Fehler unserer Schuldenmacher wie Vertragsbrecher, die da heißen: Kohl,
Schröder, Merkel und nochmals Merkel, aber bitte nicht nochmal Merkel.

Wünschenswert wäre eine neue Partei mit kompetenten Köpfen, ökonomischen
Sachverstand um auf einer unseren Möglichkeiten basierenden Politik wieder
Vertrauen nach allen Seiten hin aufzubauen. Welche Köpfe haben den Mut dazu?

Da eine Koalition Schwarz/Gelb unwahrscheinlich ist, bleibt nur noch die Option
Schwarz/Rot, diese Konstellation aber ist gleichbedeutend mit Schuldenunion,
wenn man die drei "Möchtegernkanzlerirritatoren" zu diesem Thema hört.
Da kann Kanzlerin Merkel rote Linien zeichnen wie sie will, Deutschland wird
gerupft und als ausgenommenes Brathähnchen zur vorübergehenden Freude aller auf
dem Tisch stehen.
Nun, da bleibt doch noch eine Frage offen im Euroraum stehen:
"Wen nimmt man denn danach aus?"

Heiner Hannappel
Koblenz
heiner.hannappel@gmx.de



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Neuer Beitrag Nr.: 2 von: Libertas am: 2012-08-18 um: 02:13:39
Neuer Beitrag mit dem Titel: Kleine Ergänzung zu Dr. Norbert Leineweber,Tageskommentar 17. August 2012:
Prof. Kerber wurde telefonisch vom Corriere delle Sera interviewt ( http://
www.corriere.it/economia/12_agosto_15/kerber-l-eurodeluso-che-ama-la-sardegna-basta-
accanimento-staccate-la-spina-all-euro-mara-gergolet_86a21388-e6a8-11e1-
aa6d-129c31caec0a.shtml) Dort (15.08.2012) steht, was weder im Mainstream noch von
DMN oder DWN geschrieben wurde, zB.(Auszüge erst Original-Text; dann Übersetzung):

IL MECCANISMO - Il meccanismo del salva Stati, dice, è perverso: appena un Paese
chiede gli aiuti, smette di pagare per gli altri. «Non so perché la Slovenia e la
Slovacchia non chiedano il bailout, così invece di pagare, gli altri pagheranno per
loro».

DER MECHANISMUS- Der Staatenrettungsmechanismus sagt, es ist pervers: Sobald ein Land
um Hilfe bittet, hört es auf, für die anderen zu zahlen. „Ich weiß nicht, weshalb
Slowenien und die Slowakei keinen Bail-Out fordern; dann, statt selbst zu zahlen,
würden im Gegenteil die anderen für sie zahlen.“


...«Non può funzionare un'unica moneta per economie così diverse. Infatti, l'euro è
economico per la Germania, troppo caro per il Portogallo e forse per l'Italia. Era
un progetto dei francesi per abolire la Deutsche Mark».

.. „Eine Währungsunion kann in so unterschiedlichen Volkswirtschaften nicht
funktionieren. In der Tat ist der Euro für DL ökonomisch, zu teuer für Portugal und
vielleicht (auch) für Italien. Es war ein französisches Projekt, um die DM
abzuschaffen"

La Merkel: «Un'anziana leader della gioventù comunista, senza un'idea».
Barroso: «Come Breznev, senza un mandato democratico».
Juncker: «Difende gli interessi delle banche lussemburghesi».
Van Rompuy: «Un sonnifero».

Merkel: „Eine ältere Führerin der kommunistischen Jugend, ohne eine (jede) Idee“
Barroso: „ Wie Breschnew, ohne demokratisches Mandat“
Juncker: „Verteidigt die Interessen der luxemb. Banken“
Van Rompuy: “ Eine Schlaftablette”.

De Gaulle hingegen hielt Prof Kerber für hilfreich, da er bei anderer Gelegenheit
den Mut besessen habe, den Franzosen zu sagen: Es ist vorbei“





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Neuer Beitrag Nr.: 3 von: DrNorbertLei am: 2012-08-18 um: 10:56:34
Neuer Beitrag mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Brillant, solche Beiträge wollen wir und keine "Wutbürger." Danke für die
Unterstützung. Auf diesem Weg wollen wir eine Community werden.
Auf diesen Beitrag antworten

Kommentar Nr.: 4 von: Libertas am: 2012-08-19 um: 21:06:15
Dieser Beitrag ist die Antwort auf Nr. 3 mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Lieber Herr Dr. Leineweber,

ich weiß nicht, ob Sie Kommentar Nr. 1 oder Kommentar Nr. 2 meinten.
Zu meinem Kommentar kann ich nur sagen, dass er aus dem Kreis der von Ihnen hier schon gescholtenen FAZ.net-Gemeinde
stammt. Womöglich war es einer meiner dortigen Kommentare, die Sie auf fortunanetz aufmerksam machten? Aber nichts für
ungut. Kämpfen wir gemeinsam für Marktwirtschaft und Liberalismus!

Auf diesen Beitrag antworten

Kommentar Nr.: 5 von: DrNorbertLei am: 2012-08-19 um: 21:33:49
Dieser Beitrag ist die Antwort auf Nr. 4 mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Lieber Libertas, gemeint war Ihre Kerber-Übersetzung. Echt investigativ.
Allerdings habe ich die Leser der FAZ noch nie gescholten. Danke für Ihre Mitarbeit!

Auf diesen Beitrag antworten

Kommentar Nr.: 6 von: Libertas am: 2012-08-19 um: 22:43:51
Dieser Beitrag ist die Antwort auf Nr. 5 mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Lieber Herr Dr.Leineweber,

danke für die Blumen. Aber wo sind wir gelandet, wenn meine radebrechende Übersetzung schon als investigativer
Journalismus gilt?

Mir wurde nur im Mai 2010 klar: wer sich ausschließlich in den deutschsprachigen Medien umsieht, hat verloren! Er wird
zum Opfer der Propaganda. Und die Herrschenden haben vom Nationalsozialsmus in der Zeit ab 1933 ebenso gelernt wie vom
Internationalsozialmus der DDR. Da gilt es, sich umzusehen und sich durch fremdsprachige Infos zu beißen.

Ich freue mich auf Dispute ohne 1000-Zeichen-Beschränkung, die eigenen Stil ebenso unmöglich macht, wie eine
nachvollziehbare Ableitung eigener Gedanken. Wenngleich ich u.a, im Faz.net lernte, es knapp zu machen! Für Botschaften
ist das ok. Diskussionen sind dort unmöglich! Selbst die Propagandamaschine der "ZEIT" bietet mehr Raum, zensiert aber
noch nerviger!

Auf diesen Beitrag antworten

Kommentar Nr.: 7 von: HeinerHannap am: 2012-08-20 um: 12:06:43
Dieser Beitrag ist die Antwort auf Nr. 6 mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Hallo Libertas.
Es ist wirklich schwer, in den genannten Zeitungen wie anderen seine Meinung in ausreichender Zeilenzahl darzulegen.

Doch ein Hoffnungsschimmer: im Spiegelonline vom 17.8.2012 wurde mein Kommentar, welcher hier auch im Fortunanetz steht:
"Wir verlieren bald ein drittes Mal unsere Souveränität!" mit sage und schreibe 13712 Zeichen veröffentlicht, obwohl die
Grenze bei 3500 zeichen liegt.
Kündigt sich hier ein Wandel an?


http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,850600,00.html

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Kommentar Nr.: 8 von: HeinerHannap am: 2012-08-20 um: 12:32:20
Dieser Beitrag ist die Antwort auf Nr. 5 mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Sehr geehrter herr Dr. Leineweber.
Als Wutbürger habe ich mich nie verstanden, wohl aber als nachdenklicher Kritiker ausgeübter Politik in Europa und
Deutschland.Zwar sind meine Beiträge logischerweise mit einer Prise Schärfe gewürzt, doch Ihren exellenten Ausführungen
ist diese verständlicherweise auch reichlich vorhanden.
Mit freundlichem Gruß
Heiner Hannappel

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Kommentar Nr.: 9 von: DrNorbertLei am: 2012-08-20 um: 13:21:22
Dieser Beitrag ist die Antwort auf Nr. 8 mit dem Titel: Bombig, investigativer Journalismus über Leserbeiträge
Werter Herr Hannappel, selbstredend sind Sie wie Libertas auch kein Wutbürger.
Das sind die, die Emotionen ohne Inhalt transportieren mit Aussagen wie: "Knallköppe, alles Verbrecher" usw.
Wir laden hier jeden ein, auch mal ein ganzes Krisenthema substantiell zu behandeln, das wir dann als Krisenthema im
Focus" einstellen können. Aktuell schreiben wir nur zu zweit. Aber jeder Co-Autor sieht noch mehr.
Herzliche Grüße an alle Leser und potentielle Mitdisskutanten!

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